Bosbach warnt vor rechtsextremistischer Gewalt - und fordert von demokratischen Konservativen eine "glasklare Abgrenzung" nach rechtsaußen
Hamburg (ots)
Wolfgang Bosbach, Vize-Chef der Unionsfraktion im Bundestag, hat vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft der rechtsextremistischen Szene gewarnt. "Während das NPD-Verbotsverfahren lief, hat sich die Partei betont zurückgehalten. Nachdem es aber krachend gescheitert ist, tritt die NPD dreister auf als je zuvor", sagte der Innenexperte dem ZEIT-Internetportal www.netz-gegen-nazis.de.
Von rechten Demokraten forderte Bosbach eine "glasklare Abgrenzung" gegenüber Rechtsextremisten: "Ein Konservativer hat mit Rechtsextremisten nichts, aber auch überhaupt nichts am Hut", so Bosbach, der innerhalb der Union als Konservativer gilt. "Es darf da überhaupt keine Grauzone geben." Zum Unterschied zwischen demokratischer und extremer Rechter erklärte er: "Der Rechtsextremist sagt: 'Ausländer raus!' Der Konservative aber sagt: 'Bemüht Euch um Integration!'" Wer ein T-Shirt mit einem ausländerfeindlichen Aufdruck trage, der handle nicht patriotisch, sondern idiotisch. "Ein Konservativer würde niemals das Ansehen seines Landes beschädigen, im Gegenteil. Dem Konservativen liegt ja gerade sein Land am Herzen. Wer sich aber in genannter Weise positioniert, der schädigt das Ansehen seines Landes in der ganzen Welt."
Die Union wende sich gegen Rechtsextremismus, "gerade WEIL wir einen konservativen Flügel haben". Bosbach distanzierte sich auch von der umstrittenen Wochenzeitung 'Junge Freiheit': Ganz bewusst gebe er dem Blatt keine Interviews. Es habe sich "einige Zeit redlich darum bemüht, mich für ihre Zwecke einzuspannen, was ich immer abgelehnt habe", so Bosbach. "Anschließend erschien dann ein wüster Artikel, der mich in die Nähe von Kommunisten gerückt hat. Seitdem weiß ich, dass es richtig war, um diese Publikation einen Bogen zu schlagen."
Den Wortlaut des Interviews finden Sie auf zeit.de oder unter: http://www.netz-gegen-nazis.com/artikel/wolfgang-bosbach
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