Gabriel fordert Neubestimmung der sozialdemokratischen Identität
Hamburg (ots)
Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel hat vier Wochen vor dem Termin der Bundestagswahl eine Neubestimmung der sozialdemokratischen Identität gefordert. Die SPD brauche "ein zweites sozialdemokratisches Konzil, das erste war Godesberg", sagte der SPD-Politiker in einem Interview in der ZEIT. Gleichzeitig machte Gabriel seinen Anspruch deutlich, den Generationenwechsel in der SPD mitzubestimmen.
Nach Ansicht von Gabriel droht der SPD ohne Erneuerung Gefahr durch die Linkspartei: "Wenn wir gegen die Illusionspolitik der Linkspartei - die vorgibt, dass man nur das vorhandene Geld anders verteilen muss, und dann wird alles wieder wie in den siebziger Jahren - keine schlüssigen, nach vorne weisenden Antworten haben, werden wir vielleicht mal zufällig in die Regierung kommen, aber nicht strukturell mehrheitsfähig sein. Dann stellt sich die Frage, ob wir noch eine Volkspartei sind", sagte Gabriel weiter.
Das alte sozialdemokratische Versprechen, die Kopplung von sozialem und wirtschaftlichem Fortschritt zu erneuern, sei die "eigentliche Aufgabe der nächsten Generation von Sozialdemokraten". Gabriel: "Wenn wir die nicht erfüllen, haben wir auch keinen Anspruch auf einen Generationswechsel. Nur zu sagen, jetzt sind wir mal dran, ist ein bisschen wenig."
Es gehe um "Selbstvergewisserung, eine Neubestimmung von sozialdemokratischer Identität. Das ist ein Prozess, an dessen Anfang Ehrlichkeit stehen muss. Wir sind ja immer in der Situation, dass wir uns wegen irgendwelcher Wahlen, die bevorstehen, taktisch verhalten. Wenn wir ehrlich sind, hat es ja in der SPD in den letzten Jahren außerhalb der Regierung keinen ökonomischen Dialog gegeben", sagte Gabriel. Er selbst wolle bei diesem Prozess "mitmachen".
Das komplette Interview der ZEIT Nr. 35 vom 25. August 2005 senden wir Ihnen gerne zu.
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