CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Deutschland auf nachhaltigem Wachstumskurs
Berlin (ots)
Zur Vorstellung des Frühjahrsgutachtens der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Die Wachstumsprognose der Wirtschaftsforschungsinstitute für 2009 ist eine donnernde Aufforderung an die Politik, am Reformkurs unbedingt festzuhalten. Das Ziel des ausgeglichenen Haushalts 2011 darf unter keinen Umständen aufgegeben werden. Das Frühjahrsgutachten stützt den Kurs unseres Bundeswirtschaftsministers Michael Glos in der Großen Koalition.
Die CDU/CSU-geführte Bundesregierung ist auf dem richtigen Weg. Deutschland liegt nachhaltig auf Wachstumskurs. Die Wachstumskräfte setzen sich gegen starken Euro, hohe Energiepreise und Finanzmarktkrise durch. Der Beschäftigungsaufbau setzt sich fort. Die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück, die Arbeitslosenzahl wird voraussichtlich im Jahresverlauf unter 3 Millionen sinken. Die Wachstumskräfte wurden in den vergangenen Jahren gestärkt. Die Lage der Staatsfinanzen ist deutlich günstiger als noch vor wenigen Jahren. Diesen Weg weiterzugehen, ist das Gebot der Stunde. Zu Recht mahnt das Gutachten, in den Anstrengungen zur qualitativen Konsolidierung nicht nachzulassen und die in der Koalition vereinbarten Voraussetzungen für Mindestlöhne streng einzuhalten. Sanieren, investieren, reformieren - der Erfolgsdreiklang unserer Politik bleibt die Richtschnur unseres Handelns.
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