CSU-Landesgruppe
Hartmut Koschyk: Es kommt auf den Integrationswillen an
Berlin (ots)
Zu den Ergebnissen der Integrationsstudie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:
Die schlechten Indikatoren für die Integration türkischer Zuwanderer sind Anlass zur Sorge. Die Zahlen stammen jedoch aus dem Jahr 2005. Der Handlungsbedarf ist erkannt. Die unionsgeführte Bundesregierung hat mit dem Nationalen Integrationsplan die Weichen auf Integration gestellt. Dabei haben wir vor allem die Integrationskurse erheblich ausgebaut.
Grund zur Freude bereiten die guten Integrationsergebnisse der deutschen Aussiedler. Die Gruppe der Aussiedler beweist: Integration in Deutschland ist möglich und lohnt sich. Die Erfolge der Aussiedler sind der Beleg, dass es vor allem auf den Integrationswillen der Zuwanderer selbst ankommt. Vor allem die Eltern in vielen türkischen Familien müssen deutlich mehr für die Integration tun. Wir brauchen hier mehr Verbindlichkeit und mehr Einfordern. Wer sich weigert, Deutsch zu lernen, muss mit der Kürzung von Sozialleistungen rechnen. Eltern, die kaum Deutsch sprechen, müssen zur Teilnahme am Deutschkurs verpflichtet werden. All dies ist heute schon möglich, muss aber noch konsequenter umgesetzt werden.
Dringend notwendig ist eine bessere Kontrolle der Integrationsfortschritte. Dafür brauchen wir ein verbindliches und ehrliches Integrationsmonitoring. Dazu haben sich Bund und Länder im Nationalen Integrationsplan verpflichtet.
Die Studie des Berlin-Instituts konzentriert sich nicht nur auf ausländische Staatsangehörige, sondern nimmt auch Deutsche mit Migrationshintergrund in den Blick. Die so gewonnenen Daten haben eine bessere Aussagekraft. Deshalb fordert die CSU, auch in der Polizeilichen Kriminalstatistik eine Erfassung des Migrationshintergrundes zu erproben. Integration wird nur funktionieren, wenn man die Integrationsschwierigkeiten ohne ideologische Scheuklappen analysiert.
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