CSU-Landesgruppe
Glos: Von durchgreifender Wende weit entfernt
Berlin (ots)
Zur Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts 2004 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Auch wenn sich nach dreijähriger Stagnation erste Zeichen für eine leichte Belebung der Wirtschaft zeigen, ist die von Bundeswirtschaftsminister Clement verbreitete Konjunktur-Euphorie völlig unangebracht. Von einer durchgreifenden Wende sind wir weit entfernt. Bei einem Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent bis 2,0 Prozent ist eine spürbare Belebung auf dem Arbeitsmarkt nicht zu erwarten. Rot-Grün muss die Wahlkampfversprechen bezüglich eines Abbaus der Arbeitslosigkeit endgültig ad acta legen.
Die recht optimistische Wachstumsprognose steht zudem auf wackligen Beinen. Ein weiterer Absturz des Dollar-Kurses könnte die Hoffnung auf steigende Exporte schnell zunichte machen. Die auf die Flickschusterei von Rot-Grün zurückgehende Verunsicherung der Verbraucher ist noch lange nicht überwunden. Am entscheidenden Wachstums-Hemmnis in Deutschland hat sich nichts geändert und dieses Wachstums-Hemmnis heißt Rot-Grün.
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