CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Regierungswechsel zahlt sich aus
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Der Knoten auf dem Arbeitsmarkt ist endgültig geplatzt. Der Rückgang der Zahl der Arbeitslosen um weit über eine halbe Million binnen Jahresfrist zeigt: der wirtschaftpolitische Kurs der Großen Koalition mit dem Dreiklang aus "Investieren, Sanieren und Reformieren" trägt Früchte. Die Nachhaltigkeit des Aufschwungs ist eindeutig nicht mehr nur auf Weichenstellungen aus den Vorjahren zurückzuführen, sondern auf kluge Entscheidungen der unionsgeführten Bundesregierung. Der Regierungswechsel zahlt sich aus. Die vierjährige Stagnation ist endgültig überwunden. Deutschlands Verbraucher und Investoren blicken wieder optimistisch in die Zu-kunft. Die Einstellungsbereitschaft vor allem der mittelständischen Unternehmen nimmt spürbar zu.
Nun gilt es, den eingeschlagenen Reformkurs konsequent fortzusetzen, um so die Rahmenbedingungen für einen dauerhaften und sich selbst tragenden Wachstumsprozess nachhaltig zu verbessern. Im Vordergrund stehen dabei die Umsetzung der Beschlüsse zur Reform der Unternehmensbesteuerung und der betrieblichen Erbschaftsteuer, die Reform der Krankenversicherung und die Nutzung aller Spielräume zur Senkung der Lohnzusatzkosten. Nach nur einem Jahr Großer Koalition besteht die berechtigte Chance, dass das einstige Schreckensbild von Deutschland als dem "kranken Mann in Europa" endgültig der Vergangenheit angehört und Deutschland wieder zur Wachstumslokomotive in Europa wird.
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