Hasselfeldt: Wende in der Agrarpolitik notwendig!
Berlin (ots)
Im Vorfeld der Grünen Woche 2005 in Berlin erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB:
Wie jedes Jahr ist die Internationale Grüne Woche auch 2005 die Leistungsschau gerade auch der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft. Dem Verbraucher wird gezeigt, dass unsere einheimische Land- und Ernährungswirtschaft sich mit großem Engagement den Herausforderungen des Verbrauchers und dem internationalen Wettbewerb stellt. Die Aussteller zeigen, dass Verbraucher-, Umwelt- und Tierschutz und moderne Landwirtschaft sich ergänzen und keinen Gegensatz darstellen.
Demgegenüber hat die rot-grüne Bundesregierung in den letzten Jahren versucht, moderne Landwirtschaft und Verbraucherinteressen gegeneinander auszuspielen. Dass dies nicht funktioniert, zeigt in diesen Tagen die Diskussion um erhöhte Dioxinwerte in Freilandhaltung. Gerade die von der rot-grünen Politik so propagierten Haltungsformen bieten letztendlich keinen höheren Verbraucherschutz.
Vor dem Hintergrund der EU-Agrarreform, der erweiterten Union und den bevorstehenden Liberalisierungsschritten durch die WTO ist dringend eine Wende der nationalen Agrarpolitik notwendig, die die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaftsbetriebe in den Vordergrund stellt. Die rot-grüne Bundesregierung hat es in den letzten Jahren jedoch sträflich versäumt, Weichen für eine moderne Landbewirtschaftung in Deutschland zu stellen.
Wir brauchen eine Landwirtschaftspolitik, die auf Innovation, Fortschritt, auf moderne und leistungsstarke Landwirtschaftsbetriebe setzt. Dringender denn je fehlt es nach vier Jahren Künast`scher Klientelpolitik an einem schlüssigen agrarpolitischen Programm, das die moderne Landbewirtschaftung in Deutschland in den Vordergrund stellt und dem Gewicht dieses Sektors angemessen ist.
Eine moderne Land- und Ernährungswirtschaft ist am ehesten in der Lage, die Anforderungen der Verbraucher zu erfüllen und dem Nachhaltigkeitsgedanken gerecht zu werden. Die Klientelpolitik von Frau Künast schadet letztendlich allen Landwirten, konventionellen Betrieben wie Ökobauern. Sie ist altbacken und unmodern, da sie Landwirte und Verbraucher spaltet, statt sie zusammenzuführen, Arbeitsplätze im ländlichen Raum sowie Teile der Kulturlandschaft vernichtet.
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