Schmidt: Wehrpflicht weiterentwickeln
Berlin (ots)
Zum SPD-internen Streit über die Wehrpflicht erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens für die Wehrpflicht, keinen parteipolitisch inszenierten Streit. Durch ihren Umgang mit der Wehrpflicht erweckt die SPD den Eindruck, die Wehrpflicht sei nur deshalb von Bedeutung, weil man sich eine Berufsarmee derzeit nicht leisten kann. Die sicherheits- und gesellschaftspolitische Bedeutung wird unter den Teppich gekehrt.
Anstatt diese Diskussion weiterzuführen, müssen wir uns darüber Gedanken machen, wie wir die Wehrpflicht so ausgestalten, dass sie attraktiv ist und dass die Dienstzeit als sinnvoll empfunden wird. Es muss deshalb darum gehen, wie man die Wehrpflicht weiterentwickeln kann - und nicht, wie man sie abschaffen kann. Die Union steht für eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht zu einer Sicherheitsdienstpflicht, in der der Heimatschutz eine wichtige Rolle spielt.
Das von der SPD in die Diskussion eingebrachte dänische Modell beruht auf der Einsicht der dänischen Regierung, dass Sicherheit ein so wichtiges Thema ist, dass sie mit der Opposition ein Abkommen über die Sicherheits- und Militärpolitik ihres Landes geschlossen hat. Darin ist auch ein langfristiger verbindlicher Finanzrahmen für die Armee und damit Planungssicherheit festgelegt worden. In diesem Sinn kann das dänische Vorgehen durchaus Modellcharakter haben.
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