Pofalla: Abwärtstrend geht ungebremst weiter
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Mai 2005 durch die Bundesagentur für Arbeit erklärt der Stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Nach 6½ Jahren rot-grünem Dauerbeschuss ist der Arbeitsmarkt in Deutschland in die Knie gegangen. Wir haben heute über eine halbe Million Arbeitslose mehr als noch vor einem Jahr. Der Abwärtstrend am Arbeitsmarkt setzt sich mit ungebremster Härte fort.
Bei den Arbeitslosen, dem Wirtschaftswachstum und den neuen Schulden ist Deutschland auf einen Abstiegsplatz in der EU zurückgefallen. Rot-Grün hat unser Land damit vom Musterschüler zum Bremsklotz Nummer Eins in Europa degradiert. Die positive Arbeitsplatzentwicklung aus dem Jahr 1998 ist in die nachhaltigste Beschäftigungs- und Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik verkehrt worden.
Trotz der traurigen Rekord-Arbeitslosigkeit hat die Bundesregierung in diesem Jahr noch keine einzige Reform für mehr Beschäftigung auf den Weg gebracht. Statt mutig die Fehlsteuerungen bei den Hartz- Gesetzen zu korrigieren, sind neue Bürokratiemonster aufgebaut und der Arbeitsmarkt weiter zubetoniert worden.
Die Zeit der rot-grünen Chaospolitik ist jetzt abgelaufen. Die Uhren sind für einen echten Neuanfang gestellt, der den Menschen wieder eine echte Perspektive bietet und vor allem mehr Arbeitsplätze schafft.
Mit den Vorschlägen aus dem Pakt für Deutschland hat die Union die Eckpunkte für den Wechsel zum Besseren vorgelegt. Nach der Bundestagswahl können diese Konzepte endlich umgesetzt werden.
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