Cociety - Initiativen für eine resiliente Gesellschaft
Hamburg (ots) - Bei der kommenden Veranstaltung, dem CoSaturday am 12. Oktober 2024 sprechen 50 repräsentativ ausgewählte Hamburger Bürger:innen unter wissenschaftlicher Begleitung zum gesellschaftlichen Konfliktthema Integration. Wie kann Integration (in Hamburg) gelingen? Die Bürger:innen diskutieren gemeinsam ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Kurz vor den Sondierungsgesprächen in Brandenburg hat der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil die Position des BSW zum Krieg in der Ukraine kritisiert. Klingbeil sagte am Mittwochmorgen im rbb24 Inforadio, die Forderungen des BSW, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern, seien populistisch: "Wir liefern ab morgen keine Waffen mehr an die Ukraine, dann haben wir übermorgen Frieden, das sind für mich ...
Osnabrück (ots) - Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) antwortete Dürr auf die Frage nach der ...
Deutscher Mobilitätspreis (DMP)
Köln (ots) - Das landespolitische WDR-Magazin „Westpol“ geht in einer Sondersendung zum Tag der Deutschen Einheit live aus Gelsenkirchen die Themen an, die die politische Debatte in Deutschland derzeit nach dem Anschlag von Solingen und den drei Landtagswahlen im Osten prägen: Zuwanderung und Sicherheit, die Angst vor sozialem Abstieg und die Sorge vor ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Mainz. (ots) - Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte & Rink". Mit VRM-Chefredakteur Dennis Rink spricht Korte künftig immer dienstags über aktuelle politische Themen. Der ...
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Lage nach der Landtagswahl in Brandenburg: "Das Wehklagen der Wahlverlierer über Woidkes Wahlkampfstrategie: Es ist schon arg selbstmitleidig. Richtig ist, dass der Ministerpräsident für einen sozialdemokratischen Erfolg auf eine beinharte Zuspitzung setzte. "Ich oder die AfD" hieß es - und die CDU musste Federn lassen, die Grünen flogen ganz ...
Berlin (ots) - Es war ein Husarenstück, für das Dietmar Woidke Bewunderung verdient. Brandenburgs Ministerpräsident koppelte seine politische Zukunft an einen Sieg über die sehr rechte AfD. Das zog. Brandenburg ist nicht das AfD-Land geworden, in dem rechtsextreme Jungpolitiker ihre bei der Wahlparty offen besungenen Remigrationsfantasien ("Wir schieben sie alle ab") in die Tat umsetzen können. Allerdings hat sich ...
Berlin (ots) - Spielraum für einen Koalitionspoker ist nach der Brandenburger Landtagswahl vom Sonntag kaum vorhanden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bleibt nichts anderes übrig, als sich mit seinem ehemaligen Genossen Robert Crumbach zu einigen, der ihm jetzt als Landesvorsitzender beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gegenüber steht. Das BSW stellt ...
Berlin/Bonn (ots) - Für Kevin Kühnert (SPD) geht die "Partei des Bundeskanzlers" gestärkt aus der Landtagswahl in Brandenburg hervor. Der Generalsekretär der SPD sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist eine Ermutigung an die ganze Partei, was dort gestern geschafft wurde." Gleichzeitig sei das Wahlergebnis für die CDU und ihren "Kanzlerkandidat in spe" eine "krachende Niederlage". Die SPD wolle ...
Bonn (ots) - AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla ist nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland optimistisch, dass seine Partei künftig Regierungsverantwortung übernehmen wird. "Ich sehe uns perspektivisch an der Macht. Das ist nur noch eine Frage der Zeit", erklärte Chrupalla im Fernsehsender phoenix. Dass sich die übrigen Parteien gegen die AfD quasi zusammenschließen würden, könne seiner Partei dabei nur ...
Bonn (ots) - Die CDU will ihr schwaches Ergebnis bei den brandenburgischen Landtagswahlen möglichst schnell vergessen und setzt auf bundespolitischen Rückenwind. "Viele Wähler in der politischen Mitte wollten verhindern, dass die AfD stärkste Kraft wird und haben deshalb den beliebten Ministerpräsidenten ...
Potsdam/Bonn (ots) - Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) fordert nach der Landtagswahl in Brandenburg einen Ideenwettbewerb "zwischen den demokratischen Kräften". Die Bundesvorsitzende der Grünen sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Wenn taktisch Wählen so sehr im Fokus steht, dass es eigentlich nur noch darum geht, wer das kleinere Übel gegenüber ...
Berlin/Bonn (ots) - Für den SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil hat das gute Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Brandenburg vor allem mit dem klaren Kurs des SPD-Kandidaten Dietmar Woidke zu tun. Der amtierende Ministerpräsident habe sich klar sozialdemokratisch positioniert und in den ...
Potsdam/Bonn (ots) - Nach der Landtagswahl in Brandenburg äußert die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel einen Anspruch auf Regierungsbeteiligung auf Bundesebene. "Die AfD ist angetreten, um Regierungsverantwortung zu übernehmen", sagte sie im Gespräch mit dem TV-Sender phoenix. Bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr werde es "aller Voraussicht nach" noch nicht so ...
Frankfurt (ots) - Dietmar Woidke hat seinen Wahlsieg trotz Ampel und Olaf Scholz erreicht. Dessen Hilfe lehnte er im Wahlkampf verletzend deutlich ab mit dem Argument, er sei froh, wenn er mal nichts von der Ampel höre. Dieser Wahlsieg geht ziemlich klar auf das persönliche Konto des kantigen Mannes aus der Lausitz. Das zeigten die ersten Wahlanalysen deutlich. Ob Bundeskanzler Olaf Scholz nach der nächsten Wahl noch ...
Potsdam/Bonn (ots) - Nach der Landtagswahl in Brandenburg will der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke auf die CDU zugehen. "Ich werde als Erstes der CDU anbieten, Gespräche zu führen", sagte Woidke im phoenix-Interview. Mit welchen Partnern man außerdem arbeiten könne, hänge davon ab, wer noch in den Landtag einziehen werde und wer bereit sei, ...
Berlin (ots) - Olaf Scholz hat seine Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Ausgerechnet bei der wichtigsten Landtagswahl des Jahres, bei der es auch um seine Zukunft geht, weilt er im Ausland. Es war SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke, der am Sonntagabend von SPD-Anhängern in Potsdam minutenlang ...
Berlin/Bonn (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht bei der Landtagswahl in Brandenburg eine enorme Zuspitzung auf die Frage "Woidke oder AfD". Der amtierende SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke habe es geschafft, so viele Wähler zu mobilisieren. Selbst CDU-Anhänger hätten die SPD gewählt, um die AfD zu verhindern. Dennoch sei es bitter, dass die AfD ...
Frankfurt (ots) - Die Barnier-Regierung hängt nun vom guten Willen der Rechten Marine Le Pen ab: Wenn sich ihr "Rassemblement National" einem Misstrauensantrag der Linken anschließt, kann Michel Barnier gleich wieder den Hut nehmen. Genau das wollte und will Emmanuel Macron um jeden Preis verhindern: In der unstabilen politischen Lage in Frankreich droht ein ...
Osnabrück (ots) - Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hat vor der Landtagswahl in Brandenburg vor den Konsequenzen einer starken AfD gewarnt. "Der Erfolg der AfD ist höchst schädlich für die Wirtschaft", sagte Fratzscher im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker ...
Wagenknechts Kritik in der Analyse Haben sich die linken Parteien in Deutschland von ihrer traditionellen Agenda entfremdet? Ein Forschungsteam unter Leitung des Konstanzer Politikwissenschaftlers Alexander Horn überprüfte diese These anhand der Wahlprogramme seit 1970. Die Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fußt auf der Prämisse, dass die ...
Osnabrück (ots) - Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge hat einen neuen Höchststand erreicht. Ausweislich des Ausländerzentralregisters lebten hier zum Ende des ersten Halbjahres 2024 insgesamt rund 3,48 Millionen Geflüchtete. Das sind rund 60.000 mehr als noch Ende 2023 und so viele wie seit den ...
