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  • 17.11.2024 – 18:00

    Frankfurter Rundschau

    Grün und pragmatisch

    Frankfurt (ots) - Ukraine-Krieg, Tragödien in Nahost, Trump-Wahl, Ampel-Aus. Wer bietet da Sicherheit? Wem kann man vertrauen? Die Grünen spüren, wie verbreitet diese Bedürfnisse sind. Sie versuchen, sich als Antwort darauf darzustellen. Mit einem Robert Habeck, der Orientierung geben soll. Eine Rolle, die ihm liegt. Und die seine Partei verändert. Daher klangen die Debatten auf ihrem Wiesbadener Parteitag anders als sonst. Konzepte zur linken Gesellschaftsveränderung ...

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  • 17.11.2024 – 17:01

    Mitteldeutsche Zeitung

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz

    Politik/SPD (ots) - Nun grummelt es gewaltig - zunächst an der Basis, dann aus einzelnen Landesverbänden und jetzt offenbar auch in der Bundestagsfraktion. Klar, deren Mitglieder wollen möglichst wieder gewählt werden und ihnen dämmert, dass das mit Scholz - nun ja - schwierig wird. Der Wahl-Potsdamer hat 2021 eine Aufholjagd hingelegt. Doch nach diesen drei ...

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  • 17.11.2024 – 17:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Parteitag der Grünen

    Politik/Grüne (ots) - Haben die Grünen ihren Biss verloren? Gewiss nicht. Die schlichte Erklärung für den Harmonie-Parteitag ist: Die Grünen sind im Wahlkampf. Und da wäre nichts falscher, als sich den eigenen Kandidaten, Robert Habeck, zu zerschießen oder als zerrüttete Partei dazustehen. Das wäre fahrlässig. Habeck und sein Team wollen einen Wahlkampf machen, der über den Dingen steht. Der sich nicht in ...

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  • 17.11.2024 – 15:39

    Stuttgarter Nachrichten

    Pressestimmen - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ampel-Aus

    Stuttgart (ots) - Im Rückblick auf den Ampelbankrott regiert die Scheinheiligkeit. Liberale und Sozialdemokraten beschuldigen sich wechselseitig, das Scheitern der Regierung gezielt vorbereitet zu haben. Das ist billige Heuchelei. Wer die Möglichkeit eines Zusammenbruchs dieses fragilen Bündnisses nicht seit Monaten erwogen hat, wäre schlichtweg naiv gewesen. Warum ...

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  • 17.11.2024 – 15:27

    Straubinger Tagblatt

    Olaf Scholz ist der falsche Kanzlerkandidat

    Straubing (ots) - Es ist offensichtlich, dass Scholz so wie Biden der falsche Kandidat ist. (...) Das sehen auch die Spitzengenossen, die sich für den Bundeskanzler in die Bresche werfen. Sie machen sich nicht für Scholz stark, weil sie ihn für den besten und aussichtsreichsten Kandidaten halten. (...) Nein, sie wollen die Partei vor einer Zerreißprobe bewahren, weil sie wissen, dass gerade der linke Flügel große ...

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  • 17.11.2024 – 15:25

    Straubinger Tagblatt

    Bundestagskandidatur: Aiwanger versucht erneut das scheinbar Unmögliche

    Straubing (ots) - Jetzt versucht Aiwanger erneut das scheinbar Unmögliche, die Freien Wähler in den Bundestag und womöglich auch noch ihn selbst als Bundeswirtschaftsminister ins Kabinett zu bringen. (...) Die Union hat Aiwanger aufgefordert, seine Partei nicht als Gegner, sondern als Partner zu sehen, um ein Bündnis mit Rot oder Grün vermeiden zu können. Den ...

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  • 15.11.2024 – 17:51

    Frankfurter Rundschau

    Dauerhaft finanzieren

    Frankfurt (ots) - Das Deutschlandticket hat eine Zukunft - zumindest im kommenden Jahr. Gut eine Woche nach dem Ampel-Aus hat die Union signalisiert, dass sie bei der Finanzierung des Tickets für 2025 nicht im Weg stehen will. Eine Mehrheit im Bundestag ist möglich, da auch die FDP mitziehen will. Hier einzulenken ist strategisch schlau. Andernfalls stünden Schwarze und Gelbe im gestarteten Wahlkampf als Blockierer des Erfolgstickets da. Vor allem aber bringt das ...

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  • 15.11.2024 – 17:13

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DieWoche": Nicht viel gelernt - Kommentar zum Afghanistan-Untersuchungsausschuss

    Berlin (ots) - VIP-Tage vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss, der die Umstände des überstürzten Abzugs der Bundeswehr im August 2021 aufklären soll: Ehemalige Innen-, Außen- und Verteidigungsminister laufen auf, Alt- und Noch-Bundeskanzler. Was lernen wir aus ihren Einlassungen? Dass die Politik nicht viel aus dem Einsatz gelernt hat. Ex-Innenminister Horst ...

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  • 15.11.2024 – 16:51

    Straubinger Tagblatt

    Bundestagswahl - Was Deutschland jetzt braucht

    Straubing (ots) - Deutschland braucht wieder ein echtes Leitbild, das so stark ist, dass Menschen sich gerne wieder neu einsetzen für dieses Land. Als Lehrer, als Ärzte, als Krankenpfleger. Dass der Satz von John F. Kennedy: "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann - frage, was du für dein Land tun kannst" von Neuem in den Herzen und Köpfen der Menschen hierzulande aufscheint. Ein neuer Optimismus trotz aller ...

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  • 14.11.2024 – 16:59

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kanzlerkandidaten der SPD

    Berlin (ots) - Es kann da nicht überraschen, wenn es in der Partei "grummelt", wie Rolf Mützenich beschwichtigend zugibt. Dass immer mehr Mitglieder nach einem neuen roten Spitzenmann im Wahlkampf rufen, nach einem, der dem schwarzen Konkurrenten Friedrich Merz das Leben vielleicht doch noch schwer machen kann. Also nach Boris Pistorius, dem rettenden Strohhalm. Doch Pistorius winkt ab. Was gegenüber Scholz loyal ...

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  • 14.11.2024 – 16:58

    Frankfurter Rundschau

    Ausgebliebene Reform

    Frankfurt (ots) - Gebetsmühlenartig wiederholt Olaf Scholz, dass die Ampel am Ende gescheitert sei, weil Christian Lindner die Schuldenbremse nicht habe aussetzen wollen. Wer auf die Sozialsysteme schaut, dem drängt sich allerdings der Verdacht auf, dass Scholz in Wirklichkeit vor der Verantwortung geflüchtet ist. Der Reformstau in der Kranken-, Pflege und Rentenversicherung ist immens. In der Krankenversicherung müssen zum Jahresanfang die Beiträge um einen Rekordwert ...

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  • 14.11.2024 – 16:58

    Straubinger Tagblatt

    Prioritäten auf Investitionen statt Konsum

    Straubing (ots) - Die Prioritäten im Bundeshaushalt neu zu gestalten, den Schwerpunkt weit stärker als bisher auf Investitionen statt Konsum zu legen, den Sozialhaushalt nicht willkürlich zu kürzen, aber ihn auf die wirklich Hilfsbedürftigen zuzuschneiden - Stichwort Bürgergeld. (...) Die politische Lethargie der Ampel in all den Monaten hat sich wie Mehltau auf die ökonomische Lage im Land gelegt. Deshalb sollte ...

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  • 14.11.2024 – 15:02

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Ex-SPD-Chefstratege Machnig zweifelt an Erfolg von Scholz-Kandidatur

    Köln (ots) - Der frühere SPD-Chefstratege Matthias Machnig zweifelt am Erfolg einer erneuten Kandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz. Wenn Scholz wirklich antreten wolle, werde er auch trotz des Grummelns in der SPD Kandidat, sagte Machnig dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). "Wie eine überzeugende Wahlkampagne dann aussehen wird, hat die SPD bislang ...

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  • 13.11.2024 – 21:55

    Badische Zeitung

    Scholz versus Merz: Zwei Obertaktierer / Kommentar von Thomas Fricker

    Freiburg (ots) - Der Noch-Kanzler nutzte seine Regierungserklärung zur Wahlwerbung in eigener Sache - wohl auch mit Blick aufs Grummeln im eigenen Lager. Er gab den kämpferischen Sozialdemokraten. Zugleich forderte er vermeintlich staatsmännisch die Union auf, im Interesse der Bürger "einigungsfähigen" Gesetzen noch vor Auflösung des Parlamentes zuzustimmen. Was ...

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  • 13.11.2024 – 19:15

    BERLINER MORGENPOST

    Berliner Morgenpost: Reform-Kanzler gesucht / Leitartikel von Tobias Kisling

    Berlin (ots) - Es mangelt Deutschland wahrlich nicht an Erkenntnissen. Die sogenannten Wirtschaftsweisen bilden den Sachverständigenrat und beraten die Bundesregierung. Diese fünf führenden Ökonomen haben gleich zweimal im Jahr die Gelegenheit, darzulegen, was in der deutschen Wirtschaft schiefläuft. Der Kanzler oder die Kanzlerin nimmt den Jahresbericht entgegen, ...

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