Osnabrück (ots) - Ukraine-Krise: Wehrbeauftragte fordert mehr Geld für Bundeswehr Eva Högl: Bundeswehr schlecht für Bündnisverteidigung gerüstet Osnabrück. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise mehr Geld für die Bundeswehr verlangt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Högl: "Die Ukraine-Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss." ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Ein paar russische Soldaten weniger an der Grenze zur Ukraine und das Gesprächsangebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin an den Westen lösen weder den Ukraine-Konflikt noch den Streit mit den USA und den Europäern. Doch den Moskauer Signalen könnten langwierige und komplizierte Verhandlungen folgen, die die angespannte Situation beruhigen oder gar zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur führen, mit der alle Beteiligten leben ...
Conference on the Future of Europe
Torgelow (ots) - Die Bundeswehr verlegt seit dem 14. Februar etwa 350 Soldatinnen und Soldaten mit rund 100 Fahrzeugen unterschiedlichster Waffensysteme, um die Enhanced Forward Presence Battle Group in Litauen zu verstärken. Mit der Verlegung wird der Kräftebeitrag an der NATO-Ostflanke gestärkt und ...
Munster (ots) - Am 7. Februar hat die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, eine Verstärkung der Enhanced Forward Presence Battle Group in Litauen angekündigt. Deutschland entsendet rund 350 Soldatinnen und Soldaten mit rund 100 Fahrzeugen mit unterschiedlichen Waffensystemen ab dem ...
Osnabrück (ots) - Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr 2021 wieder gestiegen Wehrbeauftragte fordert: "Einstellungspraxis überdenken" Osnabrück. Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr wieder mehr minderjährige Rekruten eingestellt - allerdings liegt die Zahl deutlich unter dem Höchstwert von vor einigen Jahren. Insgesamt wurden 1239 Soldatinnen und Soldaten in die Truppe aufgenommen, die bei Dienstantritt noch ...
Regensburg (ots) - Es klingt zynisch, aber eigentlich müsste man Wladimir Putin im Westen dankbar sein. Spätestens als der Kremlchef just wenige Tage nach dem Ende der Olympischen Winterspiele von Sotschi im Februar 2014 die ukrainische Krim durch prorussische Verbände völkerrechtswidrig annektieren ließ, ...
Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis
Wermelskirchen (ots) - Ein 66-jähriger Mann aus Wermelskirchen lernte über eine beliebte Dating-App eine Dame kennen, welche ihm über Wochen hinweg Empathie vorgaukelte. Nach einiger Zeit stellte die Frau ihm ihren Vorgesetzten vor, welcher sich das Vertrauen des Mannes erschlich und so 30.000 Euro von dem ...
Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte erläutert, warum der Rechtsstaat disziplinarrechtliche Konsequenzen ziehen muss, wenn Beamtinnen und Beamte für die AfD eintreten, indem sie die rassistischen und rechtsextremen Positionen der Partei unterstützen, und damit gegen ihre ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Bielefeld (ots) - Die Bundesregierung und die Ukraine-Krise Waffen für Kiew? Von Klaus Schrotthofer Es ist nicht lange her, dass Deutschland am Pranger stand, weil es zu viele Waffen verkaufe. Nun wird die Bundesregierung kritisiert, weil sie keine Waffen liefern will. Einen "Ansehensverlust" riskiert angeblich der Bundeskanzler, weil seine Partei die Ukraine nicht aufrüsten will. Man weiß nicht, was beängstigender ...
Bonn/Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Position der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt als "zaudernd und zögerlich" kritisiert. Das betreffe nicht nur die Bereitstellung von 5000 Helmen für ukrainische Soldaten, sondern ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Statt eine überzeugende Linie im Ukraine-Konflikt zu finden, diskutiert die SPD immer konfuser und wird immer unglaubwürdiger. Während Altkanzler Gerhard Schröder Kiew Säbelrasseln vorwirft, wo doch Russland rund 100 000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland aufmarschieren ließ, spricht sich der ehemalige Partei-Chef Sigmar Gabriel mehr oder weniger offen für Waffenlieferungen in die Ukraine aus, obwohl die Parteiführung und Kanzler ...
Regensburg (ots) - Dass Politik kein Wunschkonzert ist, sondern zumeist das zähe Aushandeln und mühevolle Umsetzen hart errungener Kompromisse, erfahren die Grünen seit Monaten und zuweilen äußerst schmerzvoll dazu. Nach 16 Jahren, der gesamten Merkel-Kanzlerschaft, in der Opposition dürfen sie nun endlich ...
Berlin (ots) - Wenn die Ampel-Koalition plant, "Extremisten" aus Sicherheitsbehörden schneller als bisher zu entfernen, will man ihr zugestehen, dass sie das Richtige meint: Neonazis von dort zu verbannen, wo sie Zugriff auf Waffen, Munition, Fahrzeuge und staatliche Infrastruktur haben, was ihnen das Planen von Putschen und politischen Morden ermöglicht. Und sie ...
Bonn/Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat den aktuellen Kurs der Bundesregierung gegen mögliche Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. "Hier zieht sich gar keiner zurück", sagte Strack-Zimmermann im phoenix-Interview. "Die Deutschen haben auch unter vorherigen Regierungen einen sehr ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Halle/MZ (ots) - Zugleich aber bewirkt Putin noch etwas ganz anderes, etwas für Russland sehr Ungünstiges: Die Nato, 2019 vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron für hirntot erklärt, zeigt sich plötzlich quicklebendig. Selbstbewusst verstärkt das Bündnis seine Truppen quer durch Osteuropa. Dänemark und Spanien etwa schicken Schiffe westwärts. Die USA planen die Verlegung tausender Soldaten über den ...
PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
Koblenz (ots) - Der SPIEGEL berichtet in seiner Online-Ausgabe vom 14.01.2022 über drei verschiedene Raketentypen im Munitionsbestand der Bundeswehr, die gemäß der Berichterstattung aufgrund alterungsbedingter Prozesse eine Gefahr darstellen könnten. Der Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Von allen drei ...
PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
Koblenz (ots) - Am 18. Januar 2022 wird die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Christine Lambrecht, das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) an seinem Hauptsitz in Koblenz besuchen. Hauptaufgabe des BAAINBw ist die bedarfs- und forderungsgerechte Ausstattung der ...
Osnabrück (ots) - Ex-Verfassungsrichterin Lübbe-Wolff hält allgemeine Impfpflicht für rechtlich haltbar Juristin betont Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers und verweist auf bisherige Rechtsprechung Osnabrück. Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff hält es für unwahrscheinlich, dass eine allgemeine Corona-Impfpflicht am ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Überzeugend ist es nicht, wenn die Ampelregierung den Bundeswehreinsatz im Irak verlängern will, aber Syrien als Einsatzort ausschließt. Dies lässt sich zwar rechtfertigen, weil es mit dem Völkerrecht übereinstimmt, da Bagdad um fremde Hilfe gebeten hat und Damaskus nicht. Inhaltlich ist es aber nicht hilfreich, da die Soldatinnen und Soldaten Teil des Kampfes gegen den "Islamischen Staat" sind, der in beiden Ländern operiert. Unüblich ...
Presse- und Informationszentrum des Sanitätsdienstes der Bundeswehr
Hamburg (ots) - Gegen mindestens zwei weitere Bundeswehr-Soldaten laufen aktuell Ermittlungen, da sie sich radikal gegen Corona-Maßnahmen äußerten. Das haben Recherchen von tagesschau.de und BRergeben. So gibt es einen weiteren Fall in Bayern. Ein Soldat, der als militärischen Rang Hauptfeldwebel angibt, wähnt ...
Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) schätzt die derzeitige Situation im Ukraine-Konflikt als "dramatisch" ein. "Die Lage ist bedrohlich, weil so richtig niemand kalkulieren kann, wie weit Russland bereit ist, zu gehen", sagte Gabriel bei ...
Berlin (ots) - Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen des Mandats zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wird künftig auf das Staatsgebiet des Iraks begrenzt. Dies haben Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in einem Schreiben an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen mitgeteilt. Das neue Mandat enthalte "deutliche Anpassungen", heißt es in dem ...
