Amnesty-Jahresbericht 2023/24: Gewalt, Hass und Doppelstandards bedrohen in weiten Teilen der Welt die Menschenrechte
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Zu viel Waffen
Frankfurt (ots) - Die Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri zu den weltweiten Militärausgaben sind beängstigend, doch leider nicht überraschend. So war mit dem russischen Überfall auf die Ukraine klar, dass Kiew und deren Verbündeten viel Geld ausgeben müssen, damit Ukrainerinnen und Ukrainer sich verteidigen können. Ähnliches gilt für Chinas Machtstreben, auf den Japan und andere Staaten mit Aufrüstung reagieren. Und so berechtigt es auch ist von Sipri, ...
mehrBerliner Morgenpost: Ein Funken Hoffnung / ein Kommentar von Gudrun Büscher zum Nahost-Konflikt
Berlin (ots) - Die Israelis bestätigen nichts offiziell, doch alles deutet auf einen Warnschuss in Richtung des Iran hin. Wenn stimmt, wonach es aussieht, dann war die mutmaßliche Militäraktion am Freitagmorgen keine Vergeltungsaktion, die versuchte, heftiger zu sein als der iranische Angriff vom Wochenende. Die ...
mehrPutins Krieg gegen den Westen / Raimund Neuß zur Festnahme mutmaßlicher russischer Saboteure
Köln (ots) - Der Fall stellt bisherige Affären um russische Geheimdienstler in den Schatten: Russische Agenten sollen auf deutschem Boden Militäreinrichtungen und Infrastruktur ausgekundschaftet haben, um mögliche Anschläge vorzubereiten. Einer der Beteiligten war bereits vor einem knappen Jahrzehnt aufseiten einer russischen Terrororganisation im Donbass-Einsatz, ...
mehrImmer mehr Rentner in Deutschland holen Lebensmitteln bei Tafeln / Verbandschef: Jeder vierte Kunde ist im Renten-Alter - Aufnahmestopps und Wartelisten
Osnabrück (ots) - Immer mehr alte Menschen in Deutschland versorgen sich bei Tafeln mit Lebensmitteln. Darauf hat Dachverbands-Chef Andreas Steppuhn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) hingewiesen und die Renten-Politik der Ampel-Regierung kritisiert. Steppuhn sagte: "Mittlerweile sind ein ...
mehrphoenix persönlich: VDA-Präsidentin Hildegard Müller zu Gast bei Jörg Thadeusz. Freitag, 12.04.2024, 18 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Jörg Thadeusz mit Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, über Versäumnisse der deutschen Autobauer bei der Entwicklung der E-Autos, über Erwartungen der Wirtschaft an die Bundesregierung und über die Konkurrenz zu China. ...
mehrMit Fachwissen gegen Antisemitismus, PI Nr. 39/2024
Mit Fachwissen gegen Antisemitismus Eine Vortragsreihe vom 16. April bis 2. Juli 2024 behandelt den Nahostkonflikt und Antisemitismus. Sie wird organisiert von Petra Quintini und Thomas Hinz, Professor für Empirische Sozialforschung an der Universität Konstanz, in Kooperation mit der Tel Aviv University und dem Förderkreis für Zusammenarbeit zwischen ...
Ein Dokumentmehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Recherche: Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung fordert Prüfung eines Einreiseverbots für palästinensischen Aktivisten vor dem Palästina-Kongress in Berlin
Berlin (ots) - Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung fordert Prüfung eines Einreiseverbots für palästinensischen Aktivisten vor dem Palästina-Kongress in Berlin. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, spricht sich für die Prüfung eines Einreiseverbots für den ...
mehrZum 80. von Altkanzler Schröder: Ex-Gattin schlägt versöhnliche Töne an
Osnabrück (ots) - Doris Schröder-Köpf schlägt anlässlich des 80. Geburtstages von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) an diesem Sonntag versöhnliche Töne an und wünscht dem Jubilar "alles Gute, vor allem natürlich Gesundheit". Sie werde ihm am Sonntag zum Geburtstag eine persönliche Nachricht zukommen lassen, sagte seine frühere Gattin im Gespräch mit der ...
mehr"Berliner Morgenpost": Israels klaffende Wunde - Leitartikel von Maria Sterkl über das Leben in Israel nach dem Terroranschlag im Oktober 2023
Berlin (ots) - Als in den Morgenstunden des 7. Oktober die ersten Meldungen über Dutzende nach Israel eindringende Terroristen aus Gaza und verschleppte Israelis über die Nachrichtenagenturen eintrafen, war der Schock groß: Niemand hatte gedacht, dass die so massiv technologisierte und streng überwachte Grenze, ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Bundeswehr
Halle/MZ (ots) - Eigentlich kennt das Grundgesetz nur den Verteidigungsfall. Das macht deutlich, dass Deutschland Angriffe abwehrt, aber nicht ausführt. Doch Pistorius spricht bewusst von Kriegsfall. Seine Botschaft: Alle mal aufwachen, die Lage ist ernst. Er kündigt gleich die nächste Entscheidung an: über eine Wehrpflicht. Der Bundeswehr fehlt Personal. Der SPD-Mann hat Sympathien für Schwedens Modell: Zum 18. ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER: Neuer Kalter Krieg in der Ostsee
mehrHungersnot in Gaza: Welthungerhilfe stellt 1 Million Euro für Gazastreifen und angrenzende Regionen bereit
Bonn/Berlin (ots) - Die Welthungerhilfe startet erstmalig einen Hilfseinsatz im Gazastreifen und unterstützt die hungernden Menschen mit dringend benötigten Hilfsgütern. Mehr als zwei Millionen Einwohner sind zum Überleben auf humanitäre Hilfe angewiesen und insbesondere im Norden leiden Hunderttausende unter ...
mehr"Was nun, Herr Pistorius?" im ZDF
mehr"Vergessene Nachrichten": Phytosanierung gehört zu den vernachlässigten Themen des Jahres 2024
Deutschlandfunk und Initiative Nachrichtenaufklärung Die Top Ten der „Vergessenen Nachrichten“ 2024 Presseinformation, 4. April 2024 Auch im vergangenen Jahr sind viele wichtige Themen in den Medien zu wenig oder gar nicht ...
mehrJubiläum ohne Jubel
Frankfurt (ots) - Nur wenige dürften das 75-jährige Bestehen der Nato ausgiebig feiern. Zum einen war das Bündnis nicht ausschließlich erfolgreich wie die Einsätze in Afghanistan und im Kosovo oder die Debatte über den Sinn des Bündnisses zeigen. Diese Diskussion hat der russische Autokrat Wladimir Putin mit dem Überfall auf die Ukraine beendet. Vor allem stellt der Krieg gegen die Ukraine die Nato-Staaten vor Herausforderungen, die sie noch lange nicht gemeistert ...
mehrIran einhegen
Frankfurt (ots) - Der israelische Angriff auf pro-iranische Milizen in Syrien wirft ein Schlaglicht auf den Konflikt zwischen Israel und dem Mullah-Regime, der durch den Krieg Israels gegen die Hamas in den Hintergrund getreten ist. Doch bedrohen die iranischen Verbündeten wie die Hisbollah im Libanon weiter israelische Dörfer. Zwar beschränkt sich Teheran derzeit darauf, sich etwa mit der Hamas lediglich verbal zu solidarisieren. Zudem signalisieren die Mullahs, dass sie ...
mehrKölner "domradio" vor grundlegendem Umbau - Bildungswerk des Erzbistums soll Trägerschaft verlieren - Vorsitzender des Programmbeirats spricht von "Degradierung" und "Gleichschaltung"
Köln (ots) - Das "domradio", Multimedia-Sender des Erzbistums Köln, steht offenbar vor einem grundlegenden Umbau der Strukturen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) berichtet, wird Generalvikar Guido Assmann die rund 30 Mitarbeitenden an diesem Montag in einer kurzfristig anberaumten Sitzung darüber ...
mehrRolf Mützenich (SPD): "Ich wollte zu einem politischen Gespräch einladen"
Bonn/Berlin (ots) - Dr. Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender SPD, äußert sich gegenüber Erhard Scherfer im phoenix-Podcast "unter 3" in Bezug auf seine vorherigen Aussagen zu einem "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine. Auf die Frage, was sein größter Erkenntnisgewinn aus den letzten acht Tagen in Bezug auf politische Kommunikation sei, antwortete Mützenich: ...
mehr"nd.DieWoche": Brüsseler Bankräuber - Kommentar zur geplanten Abschöpfung von Zinsgewinnen aus eingefrorenen russischen Vermögen für die Finanzierung von Waffen für die Ukraine
Berlin (ots) - Das Einziehen von Geldern anderer Staaten, auch wenn es sich dabei um Zinsen aus Anlagevermögen handelt, ist eine heikle Sache. Ganz besonders dann, wenn die Zinserträge genutzt werden, um damit Waffen zu kaufen, mit denen die Eigentümer der Vermögen bekämpft werden. Das wussten auch die ...
mehrElf Abschiebungen nach Russland seit Überfall Putins auf die Ukraine / Linke im Bundestag fordern Stopp - "Ausdruck von Skrupellosigkeit und Doppelmoral"
Osnabrück (ots) - Deutschland hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine elf Menschen nach Russland abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Clara Bünger hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Unmittelbar nach dem Überfall ...
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60. Grimme-Preis: Vier ARTE-Koproduktionen mit fünf Auszeichnungen
mehr Geflügelwirtschaft warnt: Zu Ostern wieder Eier mit Kükentöten in Supermärkten / Verband appelliert an Verbraucher - Importware aus der Ukraine in der Kritik
Osnabrück (ots) - Der Zentralverband der deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) appelliert an Verbraucher, beim Ostereier-Kauf genau hinzuschauen. Verbandspräsident Friedrich-Otto Ripke sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Auch dieses Jahr werden wieder Eier und Ei-Produkte zu Ostern angeboten werden, bei deren ...
mehr"Berliner Morgenpost": Minister auf Normalmaß - Leitartikel von Jörg Quoos zu Boris Pistorius
Berlin (ots) - Man "spielt Russland in die Hände", heißt es häufig, wenn man sich kritisch mit Fehlern der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auseinandersetzt. Daher sollte Wladimir Putin an dieser Stelle bitte nicht weiterlesen. Aber "Augen zu" und "Schwamm drüber" ist keine Fehlerkultur, die unsere Sicherheit in Kriegszeiten verbessert. Das gilt auch für ...
mehrARTE-Schwerpunkt zu den Wahlen in Russland im TV und in der ARTE-Mediathek arte.tv
mehr600. Ausgabe "3nach9" am 8. März: Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast
Bremen (ots) - Schon als Zwölfjähriger soll er ein Berufsziel gehabt haben: Bundeskanzler. Seit Dezember 2021 ist er der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik und trägt dafür die Verantwortung: Olaf Scholz. Mehr als ein Viertel aller Wahlbeteiligten gaben vor zweieinhalb Jahren seiner Partei die Stimme, jetzt sinkt das Ansehen des Kanzlers auf Rekordniveau ...
mehr"Berliner Morgenpost": Netanjahu ist in der Pflicht - Kommentar von Jörg Quoos zur Lage in Gaza
Berlin (ots) - Der Überfall auf wehrlose Zivilisten im Süden Israels war ein Tabubruch, der die Welt im Nahen Osten verändert hat. Er hat den Jüdinnen und Juden das Gefühl geraubt, im Staat Israel ein sicheres Bollwerk zu haben. Und er hat den Palästinensern, aus deren Mitte der brutale Angriff kam, die Existenzgrundlage entzogen.Gaza liegt in Trümmern, weil die ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Politische Gewalt / Linksextreme Mitarbeiterin der Uniklinik Magdeburg soll Überfall auf Neonazi ermöglicht haben
Halle/MZ (ots) - Im Fall eines bislang nicht aufgeklärten Überfalls auf einen sächsischen Rechtsextremisten ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gegen eine frühere Angestellte des Universitätsklinikums Magdeburg. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Im ...
mehr"nd.DerTag": Zutaten für einen Weltkrieg - Kommentar zu Macrons Äußerungen auf der Ukraine-Unterstützerkonferenz in Paris
Berlin (ots) - Man könnte es in seiner Folgerichtigkeit banal nennen, wenn es nicht so elend und furchtbar wäre: Mit Äußerungen des französischen Präsidenten über den Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine gegen die russischen Invasoren rückt die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung des Westens in ...
mehrDer Berlinale unwürdig - Leitartikel von Peter Schink
Berlin (ots) - Filmemacher mit Palästinenser-Schal auf der Bühne, der Überfall der Hamas wird nicht erwähnt, der Instagram-Account wird gehackt. Zum Abschluss der Berlinale blieben nicht die besten Filme im Fokus, sondern die politischen Aussagen Einzelner. Leider stand das, was auf der Bühne passierte, zunächst unwidersprochen im Raum. Das Publikum klatschte an der falschen Stelle, eine Stellungnahme der ...
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