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  • 23.12.2024 – 17:52

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    "nd.DerTag": Serielle Einfallslosigkeit - Kommentar zu den Forderungen von Innenministerin Nancy Faeser nach dem Anschlag von Magdeburg

    Berlin (ots) - Man kennt das seit Jahrzehnten. Im Dezember 2001 war es ebenfalls ein SPD-Innenminister, der sich mit seinen Plänen für ein "Sicherheitspaket" durchsetzte: Otto Schily. Seine "Otto-Kataloge" sollten Terroranschläge wie jene in den USA verhindern, die das dschihadistische Netzwerk Al-Qaida für sich ...

  • 23.12.2024 – 17:21

    Frankfurter Rundschau

    Gift für die EU

    Frankfurt (ots) - Es ist erstaunlich, dass kaum jemand in der EU den Besuch des slowakischen Regierungschefs Robert Fico beim russischen Autokraten Wladimir Putin kritisierte. Es geht schließlich um mehr als um die Energiesicherheit eines EU-Mitglieds. Die Visite verstärkt nach der anhaltenden Kritik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán an der Ukraine-Politik der EU den Eindruck, dass die Solidarität mit dem überfallenen Land in der EU nachlässt. ...

  • 23.12.2024 – 17:18

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: NRW-Innenminister Reul dringt nach Magdeburg auf Verkehrsdatenspeicherung

    Essen (ots) - Nach der Todesfahrt von Magdeburg mit fünf Todesopfern und mehr als 200 Verletzten verlangt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eine konsequente Reaktion vom Bund. "Die Bundesregierung muss jetzt endlich die Chance ergreifen, die Sicherheitsbestimmungen zu verschärfen. Und zwar da, wo es wirkt", sagte Reul der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Online ...

  • 22.12.2024 – 21:03

    Straubinger Tagblatt

    US-Haushaltsstreit

    Straubing (ots) - Mit der vorläufigen Einigung ist der Konflikt allerdings nur aufgeschoben und noch nicht gelöst. Bis März des kommenden Jahres gibt es einen Übergangshaushalt. Der Streit wird also schon bald wieder ausbrechen. Wenn Trump im Weißen Haus sitzt. Schon während seiner ersten Amtszeit ist es zu einem Shutdown gekommen, der auch bei seinen Anhängern gar nicht gut angekommen ist. Kein Wunder, dass Trump gerne die Lizenz zum Schuldenmachen gehabt hätte. ...

  • 22.12.2024 – 21:01

    Straubinger Tagblatt

    Magdeburg

    Straubing (ots) - Wenn in Deutschland Anschläge verhindert werden, gelingt das in den meisten Fällen nur, wenn ausländische Geheimdienste den deutschen Stellen Tipps geben. Die eigenen Fähigkeiten zur Ermittlung und Überwachung Radikalisierter sind zu schwach. Und manche Warnungen werden nicht verfolgt, wie die Weihnachtsmarktanschläge zeigen. Im Wahlkampf sollte das eine Rolle spielen und nach der Wahl auch Folgen haben. Der Wirtschaftswende sollte eine ...

  • 22.12.2024 – 17:38

    Frankfurter Rundschau

    Fall passt in kein Raster

    Frankfurt (ots) - Zugleich sind seine jüngsten Statements so verwirrend, dass nicht bloß der Verdacht naheliegt, hier habe sich ein Muslim zum Islamfeind entwickelt, sondern auch ein Facharzt für Psychiatrie zum psychisch Kranken. Dieser Fall passt in kein Raster. Schlussfolgerungen können bestenfalls vorläufig sein. Wir wissen noch zu wenig über den Schrecken von Magdeburg, um fertige Urteile zu fällen. Er liefert aber Anhaltspunkte, was getan werden muss - über die ...

  • 22.12.2024 – 16:41

    Stuttgarter Nachrichten

    Stuttgarter Nachrichten: Kommentar über die Todesfahrt von Magdeburg

    Magdeburg (ots) - Die Triebfeder des Täters, in dessen Kopf sich offenbar widersprüchliche, aber gleichermaßen gefährliche ideologische Bruchstücke zu einem toxischen Gemisch zusammenfanden, war ein nagender, aggressiver und zum Ausbruch drängender Hass. Das sollte alle diejenigen zum Schweigen bringen, die die ressentimentgeschwängerten Resonanzräume des Hasses systematisch konstruieren oder sich mit ihrer ...

  • 21.12.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Gysi: "AfD könnte von großer Koalition nach der Bundestagswahl profitieren" / Linken-Politiker fürchtet seine Partei durch frühen Wahltermin im Nachteil - BSW nur "begrenzt haltbar"

    Osnabrück (ots) - Linken-Politiker Gregor Gysi hält eine große Koalition nach der Bundestagswahl für ein Risiko für Deutschland. Zwar könne eine schwarz-rote Regierung "mit klaren Mehrheitsverhältnissen kurzfristig für eine gewisse Beruhigung der aufgeheizten Stimmung im Land sorgen", sagte Gysi im Interview ...

  • 20.12.2024 – 22:08

    Badische Zeitung

    Musk hat mehr Einfluss auf Trump als Scholz / Kommentar von Thomas Fricker

    Freiburg (ots) - "Olaf Scholz hat mit Donald Trump telefoniert. Das ist erstmal eine gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist: Allein der Umstand, dass ein Telefonat zwischen dem Noch-Kanzler und dem Noch-Nicht-Präsidenten stattgefunden hat, reicht neuerdings für eine Meldung. Man ist genügsam geworden hierzulande. Deutschlands Einfluss auf internationaler Bühne ...

  • 20.12.2024 – 18:14

    Frankfurter Rundschau

    Schwer verdaulich

    Frankfurt (ots) - Nach einem tagelangen Ringen einigt sich Volkswagen mit der IG Metall auf milliardenschwere Einsparungen. Frohe Weihnachten also? Wohl kaum. Der Deal dürfte allen Beteiligten schwer im Magen liegen. Die IG Metall hatte große Erwartungen bei ihren Mitgliedern geweckt: keine Werksschließungen, keine Kündigungen, keine Einschnitte beim Lohn. Nun stehen das Werk in Osnabrück und die Dresdener Produktionsstätte auf der Kippe. Zwei kleine Opfer fürs ...