Straubing (ots) - So verständlich Emotionalität angesichts der Gewalt und des Leids in der Ukraine ist: Den Bundeskanzler als "beleidigte Leberwurst" zu beschimpfen, bringt der Ukraine gar nichts, sondern stärkt hierzulande eher jene, die Waffenlieferungen skeptisch sehen. Scholz jedenfalls hat nun keinen Grund mehr, eine Reise nach Kiew abzulehnen. Der Oppositionsführer, CDU-Chef Friedrich Merz, war gerade dort, ...
Halle/MZ (ots) - Nicht souverän präsentiert sich der Kanzler bei der Frage eines Ukraine-Besuchs. Er verschanzt sich unverändert hinter der nachvollziehbaren, aber grundfalschen Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Auch verbaut Scholz Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Weg, die erklärtermaßen gerne reisen würde, aber unter diesen ...
Bielefeld (ots) - SPD-Chef Klingbeil kündigt weitere Entlastungen für Bürger an Bielefeld. Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil zusätzliche finanzielle Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger in Aussicht gestellt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) ...
DLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - "Erst Steinmeier während der Coronapandemie, dann Gauck zum Ukrainekrieg - jetzt reiht sich also auch unser Ministerpräsident in die Riege jener ein, die Wohlstandseinbußen für das eigene Volk offenbar in Ordnung finden." Mit diesen Worten wies Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Aussagen von Winfried Kretschmann (Grüne) am Abend in Stuttgart zurück. "Ich betone nochmals: ...
Ukraine-Krieg (ots) - Das Zaudern hat eine tiefere Ursache: Medienberichte belegen ebenso unzweifelhaft wie erschütternd das Ausmaß der Vorkriegsbeziehungen zwischen SPD-Spitzenpolitikern und der russischen Führung samt russischer Unternehmen - allen voran von Altkanzler Gerhard Schröder, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Mecklenburg-Vorpommerns ...
Bielefeld. (ots) - In den Augen des früheren SPD-Chefs Norbert Walter-Borjans schafft die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch den ukrainischen Präsidenten Selensky "unnötige Hürden" und sei "Affront gegenüber dem deutschen Staatsoberhaupt". Ein "Nicht-Willkommen-heißen" sei ein ...
Straubing (ots) - Bilder zählen heutzutage oft mehr als Worte, der ehemalige Schauspieler Selenskyj weiß um die Macht von Symbolen. Der Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei ihm wäre solch ein starkes Symbol gewesen: Das deutsche Staatsoberhaupt zusammen mit den Amtskollegen aus Lettland, Litauen und Estland in Kiew - diese Bilder hätten den russischen Präsidenten und seine Leute im Kreml ...
Bonn (ots) - In der Berliner Ampelkoalition wächst der Druck auf die Bundesregierung, sich hinsichtlich eines Energie-Embargos und der Lieferung von schweren Waffen zu bewegen. Der grüne Vorsitzende des Europaausschusses, Anton Hofreiter, sah insbesondere Regierungschef Olaf Scholz in der Verantwortung. "Es hängt vor allem im Kanzleramt. Der Kanzler muss ...
Halle/MZ (ots) - Was waren Selenskyjs Motive? Hat er einfach die Hoffnung aufgegeben, dass Deutschland sich in Sachen Energieembargo oder Waffenlieferung noch bewegt und wollte das offen zeigen? Oder glaubte er, den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) so zu erhöhen? Das wäre eine grobe Fehleinschätzung. Die Bundesregierung lässt sich kaum antreiben, indem man das Staatsoberhaupt zur unerwünschten Person erklärt und ...
Berlin (ots) - Dass der ukrainische Präsident den deutschen Bundespräsidenten ausgeladen hat, ist einerseits ein diplomatischer Affront. Ein Staatsoberhaupt kurz vor einem Besuch zur unerwünschten Person zu erklären - das hat Seltenheitswert. Nun kann man sagen, dass es für Wolodymyr Selenskyj in Kriegszeiten ...
Köln (ots) - Die ukrainische Regierung hat eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew abgelehnt. Grund für die Absage ist mutmaßlich, dass Steinmeier in seinen früheren Ämtern gegenüber Russland und Putin eine aus Sicht der ukrainischen Regierung zu freundliche Politik verfolgt ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat es als irritierend bezeichnet, dass die Ukraine den geplanten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) abgelehnt hat. Steinmeier wäre gerne in die Ukraine gefahren und hätte Präsident Selenskyj besucht, sagte Scholz am Mittwoch im rbb24 Inforadio. Er wolle das aber nicht weiter kommentieren. Er ...
Köln (ots) - Das ist deutlich, das ist verletzend, und das ist nicht klug: Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in der Ukraine nicht willkommen - mit dieser Entscheidung provoziert der ukrainische Präsident Wolodymy Selenskyj nicht nur Teile der deutschen Öffentlichkeit (das ist einkalkuliert, schlechte Presse ist besser als keine Presse). ...
Regensburg (ots) - Der deutsche Begriff "Putinversteher" macht Karriere. Er hat Eingang in die englische Sprache gefunden. Es gibt inzwischen sogar einen Eintrag dazu in der englischsprachigen Wikipedia. Aus ungeklärten Gründen werden darin zwar die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und die Feministin Alice ...
Berlin (ots) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, in Erwartung einer Kriegsniederlage der Ukraine seinen Bruch mit der bisherigen Russland-Politik nicht ernst zu meinen. "Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ...
Hamburg (ots) - Olena Selenska, die Ehefrau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wünscht sich im Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT von Elke Büdenbender, der Frau des Bundespräsidenten, Hilfe bei der Versorgung und Evakuierung schwerkranker ukrainischer Kinder. Mit Brigitte Macron, der Frau Emmanuel Macrons, und mit Agata Kornhauser-Duda, der Frau des polnischen Präsidenten, habe sie Flüge für ...
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
DLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin als eine "große Frau der Weltgeschichte" bezeichnet. In einer Rede anlässlich des 80. Geburtstags der Regisseurin Margarethe von Trotta am 21. Februar lobte er die Künstlerin, sie habe Frauen, die sich den "Zumutungen ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - "Es mag viele große Frauengestalten in der Geschichte Baden-Württembergs geben - Gudrun Ensslin aber gehört mit Sicherheit nicht dazu." Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die peinliche Entgleisung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der in einem Geburtstagsglückwunsch an Filmemacherin ...
Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
Berlin (ots) - Herr Präsident, "Stoppen Sie den Wahnsinn dieses Krieges. Jetzt." Diesen Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schließen wir uns mit Nachdruck an. Es gibt keine Rechtfertigung für den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, Menschen zu verletzen oder ...
