Berlin (ots) - Bund schafft neuen Titel zum Ausbau von Schlüsseltechnologie in der Energieversorgung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas ...
Berlin (ots) - Wir führen Land- und Forstwirtschaft durch den Strukturwandel Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Christian Haase, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Berlin (ots) - Koalitionsfraktionen beschließen Digitalisierungsoffensive in der Mobilität für 2021 Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer ...
Berlin (ots) - Zusätzliche Mittel für Material und Personal Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Reinhard Brandl, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan: Eckhardt ...
Berlin (ots) - Nochmalige Erhöhung der Mittel in den Haushaltsberatungen des Parlaments Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Gesundheit final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Josef Rief, zuständiger ...
Berlin (ots) - CDU/CSU setzen auf Miteinander in der Gesellschaft Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für ...
Berlin (ots) - Haushaltsausschuss erhöht in Corona-Pandemie multilaterale Mittel und stärkt zivilgesellschaftliches Engagement Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung final beraten. Dazu erklären Eckhardt ...
Berlin (ots) - Rekordwert für Haushalt des BMBF mit 20,8 Mrd. Euro Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer ...
Berlin (ots) - Investivmaßnahmen führen zu Rekordetat Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundeskanzleramtes final beraten und erneut deutliche Erhöhungen im Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) beschlossen. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Patricia Lips, zuständige ...
Berlin (ots) - Mehr Tierschutz durch klarere und strengere Regeln Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum verbesserten Schutz von exotischen Tieren bei Handel und Haltung. Die Exopet-Studie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft belegt Handlungsbedarf. Dazu erklären die stellvertretende ...
Berlin (ots) - Wünsche der Eltern werden berücksichtigt Am morgigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag in 1. Lesung die Reform das Elterngeldes. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Das Elterngeld erfreut sich auch 13 Jahre nach seiner Einführung sehr großer Beliebtheit. Das liegt auch daran, dass wir es immer wieder den Wünschen der Eltern anpassen. ...
Berlin (ots) - Bessere Zukunftsperspektiven für heimische Winzerinnen und Winzer Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung eine Reform des Weingesetzes beschließen. Dazu erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Stegemann, sowie der zuständige Berichterstatter, Artur Auernhammer: Albert Stegemann: "Weine aus Deutschland sind Weltklasse. Unsere ...
Berlin (ots) - Milliardenzuschuss des Bundes für den Gesundheitsfonds Am morgigen Donnerstag findet im Deutschen Bundestag die 2./3. Lesung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes statt. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, und ...
Berlin (ots) - Rentenversicherung und Alterssicherung solide, Handlungsbedarf vor allem bei Privatvorsorge Der Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch zwei aufschlussreiche Berichte vorgelegt, den Rentenversicherungsbericht 2020 und den Alterssicherungsbericht 2020. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter ...
Berlin (ots) - Umsetzung Digitalpakt durch schnelle Beratung beschleunigen, Bildungsplattformen vernetzen und Bildungskompetenzzentren errichten Mit dem am gestrigen Dienstag von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossenen Positionspapier "Digitale Bildungsoffensive Schulen" sollen Impulse für eine schnelle und sichtbare Verbesserung bei der digitalen Schulbildung ...
Berlin (ots) - CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur Digitalen Bildungsoffensive Am gestrigen Dienstag, 24. November 2020, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Forderungen für eine Digitale Bildungsoffensive beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der Sprecher für die Digitale Agenda, Tankred Schipanski: Nadine ...
Berlin (ots) - Weichen für nachhaltigen Frieden müssen jetzt gestellt werden Zum Abschluss der Geberkonferenz für Afghanistan erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Von der zweitägigen Afghanistan-Konferenz geht ein wichtiges Signal der Unterstützung für den Friedensprozess und den weiteren wirtschaftlichen ...
Berlin (ots) - Auf das Verantwortungsbewusstsein der Menschen setzen und Quarantänezeiten begrenzen Zu den Beratungen der Kanzlerin und der Regierungschefs der Länder über die Corona-Maßnahmen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein: "Es ist sinnvoll, jeden nicht notwendigen Kontakt und alle nicht zwingend erforderlichen Reisen und Tagesausflüge zu vermeiden. Die ...
Berlin (ots) - Neues Gesetz stärkt Vertrauen in die Branche und schiebt schwarzen Schafen einen Riegel vor Die Koalitionsfraktionen haben sich auf Änderungen im Gesetzentwurf zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht geeinigt. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der ...
Berlin (ots) - Am 20. November ist der Internationale Tag der Kinderrechte Am heutigen Freitag ist der Internationale Tag der Kinderrechte. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am 20. November 1989 die Kinderrechtskonvention verabschiedet. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Das Wohl unserer Kinder ...
Berlin (ots) - Anpassung der Rechtsanwaltsgebühren schafft dafür eine transparente und sichere Basis Die Koalition hat sich auf eine Anpassung der Rechtsanwaltsgebühren und auf ein Inkrafttreten des Kostenrechtsänderungsgesetzes zum 1. Januar 2021 geeinigt. Dazu erklärt der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion Dr. Jan-Marco Luczak: "Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke ...
Berlin (ots) - Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hilft allen Betroffenen in der Corona-Krise auch im Jahr 2021 Im Deutschen Bundestag verabschiedet heute das Beschäftigungssicherungsgesetz. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die besonderen Regelungen für den erleichterten Bezug von ...
Berlin (ots) - Wir treffen Kriminelle dort, wo es ihnen weh tut - beim Geld Der Bundestag berät am heutigen Freitag über den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der ...
Berlin (ots) - Solidarität und Werte müssen sich durchsetzen Bei ihrem Videogipfel am Donnerstagabend fanden die EU-Staats- und Regierungschefs keine Einigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen und dem Wiederaufbaufonds Next Generation EU. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: "Die ausbleibende Einigung der EU-Regierungen über den Haushalt ist ein fatales Signal - ...
Berlin (ots) - Auch Sozialversicherungswahlen und Zugang zu Rehabilitationsleistungen werden modernisiert Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die ...
Berlin (ots) - Bundestag berät zum Registermodernisierungsgesetz Der Bundestag berät heute in erster Lesung das Registermodernisierungsgesetz. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Tankred Schipanski: "Wir heben mit dem Registermodernisierungsgesetz die Potentiale der digitalen Verwaltung, um bürgernahe und schnellere Verfahren ...
Berlin (ots) - Mit der Einrichtung eines neuen Sondervermögens erhalten die Länder vom Bund eine kräftige finanzielle Unterstützung Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im ...
Berlin (ots) - Organisationsverbot der Ülkücü-Bewegung prüfen Am heutigen Mittwoch debattiert der Deutsche Bundestag einen interfraktionellen Antrag "Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten - Einfluss der Ülkücü-Bewegung zurückdrängen". Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei: "Die Bundesregierung hat aufgrund zahlreicher Entwicklungen in den letzten Wochen ...
Berlin (ots) - Missbrauch von Marktmacht des Handels einen Riegel vorschieben Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die EU-Richtlinie gegen Unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Mit dem Infektionsschutzgesetz sicher durch die Pandemie Der Bundestag berät am heutigen Mittwoch über das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Damit werden im Infektionsschutzgesetz die Rechtsgrundlagen für die Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkretisiert und den Rechtsverordnungen der Länder ein klarer und transparenter Rahmen ...
