Freie Wähler Landtagsfraktion Bayern
Pressekonferenz der FREIEN WÄHLER in Berlin: ESM stoppen - Währung und Demokratie retten - am Montag, 18. Juni 2012, 11 Uhr
Berlin (ots)
ESM stoppen - Währung und Demokratie retten
Einladung zur Pressekonferenz am Montag, 18. Juni 2012, 11 Uhr
Ein breites Bündnis aus FREIEN WÄHLERN, Bund der Steuerzahler, Bündnis Bürgerwille und Ziviler Koalition kämpft für eine solide Finanzpolitik und damit gegen die Vergemeinschaftung der Schulden über EFSF, ESM und Fiskalpakt. Finanzmittel in Billionenhöhe sind bereits verbürgt oder geflossen, 100 Milliarden Euro an europäischen "Rettungsgeldern" werden in den nächsten Wochen in Spaniens Banken gesteckt, Griechenland versinkt im politischen Chaos, obwohl es schon mehrmals milliardenschwer "gerettet" wurde, weitere Krisenländer wackeln.
Diese Politik ist gescheitert. Die deutsche Bundesregierung ist dabei, die eigene finanzielle Basis zu zerstören und Hilfszusagen einzugehen, die am Ende in die Inflation münden werden. Gleichzeitig wird das Haushaltsrecht des Bundes und der Länder an demokratisch nicht legitimierte Institutionen in Europa abgegeben. Das ist ein Anschlag auf die Demokratie.
Was jetzt zu tun ist - von der Verfassungsklage bis hin zum Aufbau einer demokratischen, aber Rettungsschirme ablehnenden Wahlalternative - für die Bundestagswahl 2013, erläutern Ihnen:
Hubert Aiwanger - Vorsitzender FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hans Olaf Henkel - ehemaliger BDI-Präsident Stephan Werhahn - Wirtschafts- und Finanzexperte der FREIEN WÄHLER Rolf Baron von Hohenhau - Bund der Steuerzahler Prof. Dr. Ulrich van Suntum - Bündnis Bürgerwille Beatrix von Storch - Zivile Koalition e.V.
Montag, 18. Juni 2012, 11 Uhr Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz, Raum 0107, Schiffbauerdamm 40 / Ecke Reinhardtstraße 55, 10117 Berlin:
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Pressekontakt:
Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION
im Bayerischen Landtag
Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München
Tel.: +49 (0) 89 / 41 26 - 29 41, Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de
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