Ampel-Koalition: Ein Jahr Mühsal
Straubing (ots)
Die Ampel-Parteien geben sich zum ersten Koalitionsjubiläum alle Mühe, ihrer Bilanz Glanz zu verleihen. Die Bürger jedoch haben sich längst ihr eigenes Bild gemacht, sie blicken ernüchtert auf die Leistung des Bundeskanzlers und seiner rot-gelb-grünen Truppe. Der verbrecherische Überfall des russischen Diktators auf die Ukraine hat alles verändert. Fortan führte Olaf Scholz eine Regierung im Dauer-Ausnahmezustand. Führte? Bisweilen durchaus. Man denke nur an seine Zeitenwende-Rede, mit der er vor allem die SPD gezwungen hat, mit einigen Lebenslügen aufzuräumen. Doch immer wieder zaudert der Kanzler. Etwa bei der Gasumlage, an der Wirtschaftsminister Robert Habeck noch festgehalten hat, obwohl längst klar war, dass sie nicht zu realisieren ist. Das nervige Gezänk zwischen den Grünen und der FDP zur Atomkraft hat er irgendwann mit einem Machtwort beendet. Man könnte auch sagen, mit einem Kompromiss, der das grundsätzliche Problem nicht gelöst hat. Immer wieder sind im ersten Ampel-Jahr die Unterschiede in der Weltanschauung und beim Staatsverständnis deutlich zutage getreten.
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