Der Tagesspiegel: Reform der Kultusministerkonferenz
Berlin (ots)
Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Bundesländer diskutiert darüber, das bisherige Einstimmigkeitsprinzip bei Abstimmungen aufzugeben, um in Zukunft schnellere Forschritte bei der Bildungsreform zu machen. Das sagte Erich Thies, der Generalsekretär der KMK, dem Tagesspiegel im Interview. "Bei wichtigen zentralen Fragen wie der Einführung von nationalen Bildungsstandards könnte man eine Zweidrittelmehrheit verlangen", sagte Thies.
Um nach außen besser sichtbar zu werden, sei es ferner denkbar, dass die Präsi-denten in Zukunft jedes Jahr neu gewählt werden anstatt bisher jedes zweite Jahr. Die rein formale Reihenfolge - jedes Bundesland stellt den Präsidenten gemäß eines Turnus' - könnte entfallen: Der Kandidat würde abwechselnd von den SPD- oder CDU- regierten Ländern vorgeschlagen, so Thies.
Thies nannte es unbefriedigend, dass die Kultusminister bei der großen Hochschulreform mit den gestuften Abschlüssen Master und Bachelor sich auf keinen Zeitplan einigen konnten - fest steht nur, dass die Reform im wesentlichen bis 2010 umgesetzt sein muss.
Ansprüche der Bundesregierung, in der Schulpolitik mitzureden, wies Thies zurück: "Schulpolitik ist ausschließlich Sache der Länder." Das beziehe sich sowohl auf die nationalen Bildungsstandards und deren Evaluierung als auch auf die Bildungsberichterstattung: "Die Länder sind im Stande, das alles selbst zu tun. Es gibt überhaupt keine Veranlassung, den Bund in diesem Kernbereich der Länder mitreden zu lassen", sagte Thies.
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