Der Tagesspiegel: Manfred Stolpe zu Kabinettsumbildung und Reformen
Berlin (ots)
Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat eine mögliche Kabinettsumbildung in Berlin nicht ausgeschlossen. Bis 2006 mag es Situationen geben, sagte er dem "Tagesspiegel" (Dienstag-Ausgabe), die das angeraten erscheinen lassen.
Bei der Einführung der Lkw-Maut räumte Stolpe eigene Fehler ein. Angesichts der anhaltenden Unsicherheit über die Mauteinführung gab Stolpe zu, nicht konsequent genug auf die Fehler der Unternehmen Telekom und Daimler Chrysler hingewiesen zu haben. Mit Rücksicht auf die Marke Made in Germany habe er wohl zu stark darüber nachgedacht, sagte der Minister, wie ich die industriellen Partner schonen kann. Einen Anlass zum Rücktritt sehe er jedoch nicht.
In Anbetracht des Ärgers um die 10-Euro-Praxisgebühr schloss Stolpe eine Kurskorrektur allerdings nicht grundsätzlich aus. Zu den Gesprächen zwischen Regierung und Partei gehöre es auch aufzunehmen, welchen Veränderungsbedarf es gibt.
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