EU-Terminvorschau vom 30. Oktober - 5. November
Berlin (ots)
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website. Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Sonntag, 29. Oktober
Westliche Balkanstaaten: Kommissionspräsidentin von der Leyen stellt die Details des Wachstumsplans für die Region in den westlichen Balkanstaaten vor (bis 1. November)
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen tritt am Sonntag, 29. Oktober, einen viertägigen Besuch in Nordmazedonien, Kosovo, Montenegro, Serbien sowie Bosnien und Herzegowina an. Sie erörtert vor Ort die bilaterale Zusammenarbeit und stellt den Staats- und Regierungschefs der Region den EU-Wachstumsplan für den Westbalkan im Detail vor. Es steht ein Treffen der Kommissionspräsidentin mit dem Präsidenten von Nordmazedonien, Stevo Pendarovski, sowie in Skopje mit dem nordmazedonischen Premierminister Dimitar Kovacevski auf der Agenda. Später reist sie nach Pristina, wo sie mit dem Präsidenten und dem Premierminister des Kosovo, Vjosa Osmani und Albin Kurti, zusammentreffen wird. Am Dienstag, 31. Oktober, trifft sich die Kommissionspräsidentin mit Präsident Jakov Milatovic und dem geschäftsführenden Premierminister von Montenegro, Dritan Abazovic in Podgorica (Montenegro). Am Nachmittag reist sie weiter nach Belgrad, für ein Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und der Premierministerin Ana Brnabic. Abschließend trifft sie sich am Mittwoch, 1. November, in Sarajevo mit der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina. Bei allen Besuchen finden abschließende Pressekonferenzen statt, die EbS live überträgt.
Montag, 30. Oktober
Bonn: Diskussion "Die Ukraine auf ihrem Weg in die EU - Stand der Vorbereitungen und Ausblick"
Nach Russlands Angriffskrieg hat die EU betont, dass die Zukunft der Ukraine in der EU ist. Interessierte Teilnehmende diskutieren, was das sowohl für die EU als auch für die Ukraine bedeutet. Die Veranstaltung organisiert die Regionalvertretung Bonn der EU-Kommission zusammen mit der Konrad Adenauer Stiftung. In Workshops diskutieren Bonner Schülerinnen und Schüler unter Mitwirkung ukrainischer Stipendiatinnen und Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung, welche politischen Weichen es auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine zu stellen gilt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an der Podiumsdiskussion im Anschluss an den Workshop um 18 Uhr teilnehmen. Wir bitten um Anmeldung. Ort: Regionalvertretung der EU-Kommission Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Anmeldung und weitere Informationen hier.
Freiburg: Pressekonferenz zum Thema "Erstwähler*innen und die Desinformation"
Freiburgs erster Bürgermeister Ulrich von Kirchbach und Renke Deckarm, kommissarischer Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bayern und Baden-Württemberg, diskutieren ab 16.30 Uhr im alten Ratssaal mit Medienvertreterinnen und -vertretern vor der Europawahl 2024 über die Themen Desinformation und Erstwählerinnen und Erstwähler. Im kommenden Jahr können in Deutschland erstmals 16-jährige bei der Europawahl abstimmen. Mehr Informationen und Anmeldung bei elisabeth.liphardt@stadt.freiburg.de, Tel. 0761- 201 2290.
Palma: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Tourismus (bis 31. Oktober)
Unter dem Motto "Der Weg zur sozialen Nachhaltigkeit des Tourismus in der EU" beraten die Ministerinnen und Minister über Möglichkeiten, den Tourismussektor zu fördern. Der Fokus liegt dabei auf einem Weg zu einem sozial nachhaltigen Tourismus in den Mitgliedstaaten. Am Dienstag, 31. November, folgt um 14.45 Uhr eine abschließende Pressekonferenz. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 31. November
Online: De-Briefing zum Treffen des Europäischen Rates
Der Europäische Rat tagte am 26. und 27. Oktober 2023. Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) veranstaltet aus diesem Grund um 14 Uhr ein De-Briefing für Vertreterinnen und Vertreter der EBD-Mitgliedsorganisationen, Botschaften und institutionelle Partner. Die Veranstaltung mit Sybille Katharina Sorg, Leiterin der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, und Dr. Kirsten Scholl, Leiterin der Abteilung für Europaangelegenheiten im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, findet digital statt. Die Moderation übernimmt EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann. Patrick Lobis, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, und EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle geben Erstkommentare. Anmeldung hier.
Freitag, 3. November
Kiel und Pinneberg: EU-Kommissionsvertreter Kühnel spricht bei Paneldiskussionen zur Initiative "Europa fängt in den Gemeinden an"
Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, nimmt an zwei Veranstaltungen zur Initiative "Europa fängt in den Gemeinden an" teil. Es finden sowohl in Kiel im Landtag als auch in der Kreisverwaltung Pinneberg in Schleswig-Holstein Paneldiskussionen statt.
Pressekontakt:
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Tel.: 030 - 2280 2250
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