Thomas Oppermann (SPD): "Kanzlerin muss das Parlament respektieren"
Bonn (ots)
Der neu gewählte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat den Vorstoß der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestag bekräftigt. "Es ist endlich an der Zeit, dass die Kanzlerin nach zwölf Jahren Amtszeit auch einmal das Parlament respektiert und sich den Fragen des Parlaments stellt", sagte Oppermann am Mittwoch im Interview mit dem TV-Sender phoenix. "Wir brauchen ein lebendiges Parlament, in dem die Bürger sehen können, dass es einen offenen Schlagabtausch gibt, dass verschiedene Positionen kontrovers diskutiert werden und dass sie auch ihre eigene Meinungsbildung unterstützt bekommen", so Oppermann. Ein Vorbild für diesen "leidenschaftlichen Parlamentarismus" sei die regelmäßige Befragung des Premierministers im britischen Unterhaus.
Die SPD-Fraktion hatte am Vortag in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Bundestages überraschend den Antrag eingebracht, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mindestens vier Mal im Jahr den Fragen des Parlaments stellen soll. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Unionsparteien, der FDP und der Grünen an den Ältestenrat überwiesen.
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