SPD-Verteidigungsexperte erteilt Plänen zur Euro-Armee Absage
Bonn/Berlin (ots)
Der Vorsitzende des Bundestagsverteidigungsausschusses, Reinhold Robbe (SPD), hat den Plänen für eine eigene EU-Armee eine Absage erteilt. In der PHOENIX-Sendung Unter den Linden sagte Robbe: "Jedes Land muss erst einmal seine Hausaufgaben machen." Dies sei in Deutschland die Reform der Bundeswehr, die unbedingt als Wehrpflichtarmee erhalten bleiben solle. Der von den Belgiern beim EU-Gipfel vorgebrachte Vorschlag sei ja schon länger in der Diskussion, stellte Robbe fest und brachte diese Idee in Zusammenhang mit anderen Vorschlägen zur neuen europäischen Verfassung, die er ebenfalls kritisch betrachtet. Robbe: "Was soll zum Beispiel ein europäischer Außenminister, wenn der keine Aufgaben hat." Damit kritisierte Robbe indirekt Bundesaußenminister Fischer, der das Amt dieses europäischen Außenministers im "Spiegel" ins Gespräch gebracht hatte.
Noch heftigere Kritik an den belgischen Plänen zur EU-Armee äußerte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Werner Hoyer, in der PHOENIX-Sendung. Es sei "eine Geschichte aus Absurdistan, dass ausgerechnet die Totalverweigerer Belgien, Frankreich und Deutschland jetzt diesen Vorschlag vorbringen". Damit spielte Hoyer auf die ablehnende Haltung der drei Länder zur Frage eines Irak-Krieges an. Hoyer warf der Bundesregierung vor, sie habe "Spaß daran gehabt, die USA im Weltsicherheitsrat in die Ecke zu drängen".
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