Volker Beck: Politik der Koalition ist Flickschusterei
Bosbach: Brauchen keine Macho-Methoden bei einem Kanzler
Bonn (ots)
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jürgen Koppelin, wirft Angela Merkel vor, andere Politik zu machen, als sie vor ihrer Wahl verkündet habe. "In dieser Koalition ist die Kanzlerin (...) einfach nicht wiederzuerkennen", sagte er am Mittwoch Abend in der Berliner PHOENIX Runde. "Ich glaube dass der Hauptfehler schon beim Start lag", so Koppelin. Die Ministerposten seien verteilt worden, ohne sich um ein Koalitionsprogramm zu kümmern. Über die "Chefin ohne Macht" Angela Merkel äußerte er, die Sozialdemokraten hätten einen Trumpf in der Hand: "Sie könnten jederzeit die Abwahl der Kanzlerin beantragen und hätten dafür eine Mehrheit im Parlament." Das setze die CDU und die Kanzlerin "massiv unter Druck". Ebenfalls in der PHOENIX Runde griff der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, die Kanzlerin an: "Jetzt regiert sie ein Jahr und hat bislang nichts hingekriegt." Im Programm der Großen Koalition finde er "keinen roten Faden", so Beck. Die Politik der Koalition bezeichnete er als "Flickschusterei", bei der die nächste Reform stets programmiert sei. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende, Wolfgang Bosbach, sagte bei PHOENIX: "Die Hauptfrage ist nicht, wie stärken wir die Position Angela Merkels, sondern wie lösen wir die Probleme unseres Landes." Das Kraftzentrum der Regierung liege in einer guten Zusammenarbeit der Bundestagsfraktionen mit der Regierung. Dabei gehe es nicht um Macht. "Wir brauchen doch keine Macho-Methoden bei einem Bundeskanzler. Frau Merkel ist auch gar nicht der Typ für solche Methoden", so Bosbach.
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