Frieser: Erfolgreiche Demografiepolitik braucht langfristigen Ansatz
Berlin (ots)
Mit Demografiestrategie den Wandel zuverlässig gestalten
Am morgigen Dienstag eröffnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière den Strategiekongress Demografie der Bundesregierung "Wohlstand für alle Generationen?", auf dem die Ergebnisse des Dialogprozesses zum Thema diskutiert werden sollen. Dazu erklärt der Demografiebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Mit ihrer Forderung nach einer Stabstelle Demografie im Bundeskanzleramt beweist die Opposition einmal mehr übereilten Aktionismus. Die CDU/CSU-Fraktion dagegen setzt auf eine Verstetigung des Dialogprozesses unter der erfolgreichen Federführung des Bundesinnenministers Thomas de Maizière. Mit dem breitesten Aufgabenspektrum in allen Gesellschaftsbereichen hat sein Ressort direkten Zugriff auf eine Vielzahl von Behörden, die für das Thema von zentraler Bedeutung sind. Eine Stabstelle kann das nicht bieten.
Das Thema demografischer Wandel sollte jetzt nicht mit der Situation der Hunderttausenden vermischt werden, die bei uns Schutz suchen. Statt sich von vorübergehenden Entwicklungen leiten zu lassen, trägt die Bundesregierung den Herausforderungen des demografischen Wandels zuverlässig und auf lange Sicht Rechnung. Die Entwicklung der Flüchtlingssituation ist nicht vorhersehbar. Ihre Auswirkung für die kommenden Jahrzehnte kann vom jetzigen Standpunkt aus niemand glaubhaft einschätzen."
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