Landgericht Düsseldorf verurteilt Harvatek für Verletzung des YAG-Patents von Nichia
München (ots)
In den Patentverletzungsverfahren in Deutschland, die Nichia Corporation ("Nichia") am Landgericht Düsseldorf gegen Harvatek Corporation ("Harvatek") sowie die deutschen Vertriebshändler MSC Microcomputers Systems Components Vertriebs GmbH, "Gleichmann & Co." Electronics GmbH und Glyn Jones GmbH & Co. Vertrieb von elektronischen Bauelementen KG eingeleitet hatte, entschied das Gericht mit Urteil vom 29.03.2012 (das schriftlich begründete Urteil wurde Anfang April 2012 zugestellt), dass Harvatek und die Vertriebshändler das Europäische Patent 936 682 (DE 697 02 929) von Nichia ("YAG-Patent") betreffend die streitgegenständlichen weißen LED-Produkte verletzen.
Das Landgericht gab in seinen Urteilen, die noch nicht rechtskräftig sind und von den unterlegenen Parteien mittels Berufung angegriffen werden können, den Ansprüchen von Nichia auf Unterlassung, Rechnungslegung und Schadenersatz statt. In den Verfahren gegen die Vertriebshändler bestätigte das Gericht darüber hinaus den Anspruch auf Rückruf der streitgegenständlichen Produkte von deren gewerblichen Abnehmern.
Laut dem Urteil des Landgerichts betreffend die Harvatek Corporation verletzen sämtliche streitgegenständlichen Produkte - vier verschiedene von Harvatek hergestellte weiße LED-Produkte (Typenbezeichnungen HT-V116TW, HT-U158TW, HT-P178 TWU-PQPS-DG und HT-T169 TW) - Anspruch 1 des YAG-Patents, demzufolge ein YAG-basierter Leuchtstoff mit GaN-basierten blauen LED kombiniert wird. Im Hinblick auf die Vertriebshändler waren lediglich HT-V116TW und HT-U158TW Gegenstand der Verfahren und wurden vom Landgericht als patentverletzend angesehen.
Nichia betrachtet dieses Urteil als richtungsweisend generell für den Markt von weißen LED.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht soweit erforderlich und angebracht weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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