PRESSE-Vorabmeldung von ZEIT online vom 5. April 2006: Wiefelspütz kritisiert Integrationsgipfel
Hamburg (ots)
Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert den geplanten Integrationsgipfel: "Das ist typisch Politik", sagt Wiefelspütz ZEIT online. So etwas würden Fraktionsvorsitzende initiieren. Er selbst habe jeden Tag mit dem Thema Integration zu tun.
Probleme in der Großen Koalition beim Thema Integration sieht Wiefelspütz nicht: "Wir sind in einem intensiven Diskussionsprozess." Er ist überzeugt, dass "die Zuspitzung Richtung Sanktionen übermorgen verschwunden ist". Sie sei der Tagesaktualität geschuldet: "Wenn jetzt Integration polizeirechtlich vorangetrieben werden soll, dann hat man nichts begriffen", sagt Wiefelspütz ZEIT online.
Wiefelspütz kritisiert, wie sich die SPD derzeit beim Thema Integration präsentiere: "Wir sind hier im Moment bei der SPD nicht optimal aufgestellt." Das sehe er mit gewisser Sorge. "Ich würde mir wünschen, dass unsere Position zum Thema Integration erkennbarer wird und ich werde mich auch dafür einsetzen."
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