Alle Storys
Folgen
Keine Story von CSU-Landesgruppe mehr verpassen.

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Schröders Führungsstärke endgültig dahin

Berlin (ots)

Zum geplanten SPD-Sonderparteitag Ende Mai, wo
Schröder sein "Reform-Konzept" absegnen lassen will, erklärt der
Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Schröders Nachgeben auf das Drängen nach einem SPD-Sonderparteitag
zur "Reform-Agenda" ist eine klare Niederlage des Bundeskanzlers und
SPD-Vorsitzenden. Von seiner einst viel gerühmten Führungsstärke ist
bei Schröder weit und breit nichts mehr zu sehen.
Schröder und Genossen sind nicht mehr in der Lage, dringend
notwenige Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen.
Das nunmehrige Einknicken Schröders ist ein Armutszeichen für den
Bundeskanzler und SPD-Vorsitzenden.
Der mit dem Kanzler abgesprochene Verzicht auf öffentliche
Veranstaltungen im Wahlkampf der Bremer SPD für die bevorstehende
Bürgerschaftswahl sagt alles: Die SPD-Basis sieht endgültig ihre
Felle davon schwimmen, Schröder ist mit seinem herablassenden
Regierungsstil am Ende. Für Deutschland und die Bewältigung der
dringend notwendigen Reformen zur Meisterung der anstehenden und
unumgänglichen Herausforderungen lässt dies für die Zukunft nichts
Gutes erwarten.

Rückfragen bitte an:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax: 030/227-56023

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CSU-Landesgruppe
Weitere Storys: CSU-Landesgruppe
  • 13.04.2003 – 12:00

    CSU-Landesgruppe / Zeitlmann: Zypries' verfehlter Ansatz

    Berlin (ots) - Zu den von der Bundesjustizministerin geplanten Änderungen des Sexualstrafrechts erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeitlmann: Die Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Sexualverbrechen ist längst überfällig. Auf die Initiativen der Union reagierte die Bundesjustizministerin jedoch bisher so gut wie gar nicht. Taten ...

  • 10.04.2003 – 14:46

    CSU-Landesgruppe / Zöller: Positivliste - Weiterer Schritt in Richtung Staatsmedizin

    Berlin (ots) - Zum Beschluss des Bundeskabinetts, die Positivliste einzuführen, erklärt der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Wolfgang Zöller: Das Bundeskabinett hat gestern dem so genannten Arzneimittel-Positivlisten-Gesetz zugestimmt. Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes zum 01. Juli 2003 können ...