Storys zum Thema Regierung

26.11.2024 – 12:45
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Quoten im Zeitalter des Populismus“
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26.11.2024 – 12:41
Ernst Klett Sprachen GmbH
Rückschritt für Integration und Bildung: Besorgnis über Kürzungen bei Sprachkursen
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26.11.2024 – 12:27
Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (EVZ)
"Augen auf"-Kinotag zum 27. Januar der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft
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26.11.2024 – 12:27
Industrieverband Agrar e.V. (IVA)
Wagner: ZKL-Empfehlungen wichtige Blaupause für Zukunft der Agrarpolitik / IVA-Präsident sieht in Konsens-Papier der Zukunftskommission Landwirtschaft Auftrag an die kommende Bundesregierung
Frankfurt/Main (ots) - Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) hat ihre Empfehlungen "Zukunft Landwirtschaft. Eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe in schwierigen Zeiten" an den Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, übergeben. Der Präsident der Industrieverbands Agrar e. V. (IVA), ...
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26.11.2024 – 12:08
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Klöckner: Desaströse Bilanz in der Industriepolitik von Minister Habeck
Berlin (ots) - Deutsche Wirtschaft braucht Politikwechsel statt immer neuer ergebnisloser Treffen Anlässlich des heutigen Treffens der Industrie mit Bundeswirtschaftsminister Habeck und aktueller Ankündigungen zum Stellenabbau erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: "Die negativen Schlagzeilen aus der Industrie ...
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26.11.2024 – 10:52
nd.DerTag / nd.DieWoche
Brandenburgs Linke-Landesvorsitzende wollen weitermachen
Potsdam (ots) - Nach dem Wahldebakel für Brandenburgs Linke am 22. September wollen die Landesvorsitzenden Katharina Slanina und Sebastian Walter nun doch weiter als Doppelspitze zur Verfügung stehen. "Wir haben uns unsere Kandidatur nicht leicht gemacht", schreiben die beiden in einer am Dienstagmorgen veröffentlichten Erklärung, berichtet die Zeitung "nd.Der Tag" ...
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26.11.2024 – 10:01
Die Bundeswahlleiterin
Bundestagswahl 2025: Sondersitzung des Bundeswahlausschusses am 10. Dezember 2024
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss wird am Dienstag, 10. Dezember 2024, um 11:00 Uhr in öffentlicher Sitzung über eine Rechtsfrage entscheiden. Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) hat den Bundeswahlausschuss angerufen, um eine Verfügung der Bundeswahlleiterin im Mängelbeseitigungsverfahren einer Vorprüfung der eingereichten ...
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25.11.2024 – 22:29
Badische Zeitung
Absturz der DHL-Maschine: Im Bereich des Denkbaren / Kommentar von Felix Huesmann
Freiburg (ots) - "Sollte sich herausstellen, dass ein Sabotageakt die Frachtmaschine zum Absturz gebracht hat, wäre damit eine neue Eskalationsstufe erreicht. Noch mehr als Cyberangriffe in der Vergangenheit bergen physische Sabotageakte und Anschläge die Gefahr, dass aus dem hybriden Krieg eine direkte militärische Auseinandersetzung zwischen Russland und der Nato ...
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25.11.2024 – 21:22
Genoverband e. V.
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Wettbewerb "Sterne des Sports" für Sachsen: Verein Cheer & Dance, Dance e. V., Waldheim, mit „Großem Stern in Silber 2024“ ausgezeichnet.
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25.11.2024 – 18:26
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: An Sicherheit gespart / ein Kommentar von Thorsten Knuf über fehlende Schutzräume im Falle eines Krieges
Berlin (ots) - Mit Sicherheitsrisiken verhält es sich mitunter wie mit dem Älterwerden: Sie scheinen lange Zeit eine ziemlich abstrakte Angelegenheit zu sein, bis sie eines Tages nicht mehr zu leugnen sind. Besser ist es auf jeden Fall, sich rechtzeitig damit auseinanderzusetzen - damit es keine bösen ...
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25.11.2024 – 18:08
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DerTag": Kluge Mischung hat überzeugt - Kommentar zum Sieg der Frente Amplio bei der Präsidentschaftswahl in Uruguay
Berlin (ots) - Es hat geklappt: Nach nur fünf Jahren Opposition ist das Linksbündnis Frente Amplio (Breite Front) zurück an den Schalthebeln in Uruguay. Bei der Stabübergabe am 1. März 2025 durch den rechtskonservativen Luis Lacalle Pou an den links-moderaten Yamandú Orsi werden es exakt 20 Jahre sein, seit ...
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25.11.2024 – 17:17
Frankfurter Rundschau
Anfang ohne Zauber
Frankfurt (ots) - Es kann nur besser werden, nachdem die SPD Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten nominiert hat. Doch dafür muss dem Regierungschef und seiner Partei mehr einfallen, als die Geschlossenheit der Sozialdemokratie anzumahnen, Zuversicht zu verbreiten und sich für eine Reform der Schuldenbremse starkzumachen. Schließlich ist nicht nur die Stimmung in den eigenen Reihen nach der verstolperten Kür im Keller, sondern auch die des Wahlvolks, wie die fast 20 ...
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25.11.2024 – 16:20
Straubinger Tagblatt
Sicherheit
Straubing (ots) - Deutschland hat viel zu tun, um den Schutz der kritischen Infrastruktur, aber auch der Bevölkerung zu verbessern. Es war ein Irrtum, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs anzunehmen, für die Bundesrepublik habe ein ewiger Friede begonnen. Jahrzehntelang wurde die Bundeswehr konsequent kaputtgespart und die Friedensdividende eingestrichen. Beim Zivilschutz wurde der Rotstift angesetzt. Bunker, Sirenen oder Hilfskrankenhäuser wurden zurückgebaut. ...
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25.11.2024 – 15:35
Straubinger Tagblatt
Wahlkampf Scholz/Merz
Straubing (ots) - In der SPD ist die Neigung groß, genau das zum Thema zu machen und den Kandidaten der Union als unerfahrenen, kaltherzigen Neoliberalen vorzuführen, dem man das Land nicht anvertrauen kann. Seit seiner öffentlichen Abrechnung mit Lindner, die in Stil und Ton mit verletzend noch freundlich umschrieben ist, weiß man, dass Scholz keine Skrupel hat, einen politischen Gegner auch persönlich hart zu attackieren. Wissen sollte er nur: In dem Moment, in dem er ...
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25.11.2024 – 14:40
SWR Gremien
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SWR-Gremien nehmen Stellung zur SWR-Staatsvertragsnovelle
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25.11.2024 – 14:35
Weisser Ring e.V.
WEISSER RING: Die Zeit für die Fußfessel ist jetzt! / Spanische Expertin bekräftigt: Keine geschützte Frau wurde angegriffen oder getötet
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25.11.2024 – 14:33
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bernd Baumann: AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Ältestenrats
Berlin (ots) - Über die kommende Sitzungswoche des Deutschen Bundestages herrscht noch immer Unklarheit. Dazu teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, mit: "Inmitten einer der schwersten Krisen unseres Landes wurde - durch gemeinsames Vorgehen von SPD, Grünen, FDP und der Union - der Bundestagsbetrieb ...
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25.11.2024 – 14:33
Presse- und Informationszentrum Marine
Führungswechsel am größten Bundeswehrstandort - Die Einsatzflottille 2 erhält neuen Kommandeur
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