Storys zum Thema Presseschau

11.03.2025 – 18:45
Frankfurter Rundschau
Unpopuläre Schritte nötig
Frankfurt (ots) - Die von Eva Högl erstellte Mängelliste überrascht nicht. Es fehlt den Streitkräften nach wie vor an Geld. Das zu ändern, ist Gegenstand der laufenden Gespräche zwischen Union, SPD und Grünen. Es fehlt an Waffen, die das Verteidigungsministerium auch an die Ukraine abgegeben hatte. Ersatz zu beschaffen dauert. Auch der von der Wehrbeauftragten beschriebene Personalmangel ist gravierend. Es gibt mehr Abgänge als Zugänge und zu viele Soldatinnen und ...
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11.03.2025 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Festnahme in der Schweiz: 19-Jähriger soll mit Anschlag auf Synagoge in Halle gedroht haben
Halle (ots) - Sicherheitsbehörden haben womöglich einen erneuten Anschlag auf die Synagoge in Halle vereitelt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Demnach nahmen Polizisten bereits im Februar einen 19-jährigen Mann in der Schweiz fest, der nach MZ-Recherchen mit Anschlagsplänen auf das jüdische Gotteshaus geprahlt ...
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11.03.2025 – 17:45
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zur Einigung der syrischen Zentralmacht mit den Kurden
Berlin (ots) - Im ganzen Land soll Jubel ausgebrochen sein, als die Nachricht von der Einigung zwischen der syrischen Übergangsregierung und den kurdisch dominierten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) bekannt wurde. Ist das der von vielen lang ersehnte Durchbruch für den Aufbruch aus einer latenten Bürgerkriegssituation in ein demokratisches Syrien? Man ...
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11.03.2025 – 16:30
Stuttgarter Nachrichten
Bürokratie darf kein Sicherheitsrisiko sein / Der Wehrbericht macht klar: Der Bundeswehr mangelt es an Personal. Das liegt auch an der Bürokratie.
Berlin (ots) - Deutschland hat sich vorgenommen, wieder verteidigungsfähig zu werden. Und es gibt tatsächlich ein gesteigertes Interesse an der Bundeswehr. Im Wehrbericht wird etwa der Fall eines Seiteneinsteigers im Cyberbereich genannt. Obwohl der Personalbedarf für solche speziellen Verwendungen besonders hoch ...
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11.03.2025 – 15:27
Straubinger Tagblatt
EU-Asylpolitik: Schlupflöcher werden endlich geschlossen
Straubing (ots) - Ohne Zweifel gehören klare Regeln bei der Rückführungspolitik zu einem funktionierenden Migrationssystem. In dem Sinne ist der Vorschlag längst überfällig, um die im vergangenen Jahr beschlossene Reform zu vervollständigen. Man kann etwa kaum fassen, dass es zwischen den Mitgliedstaaten bislang keinen Informationsaustausch über abgelehnte Asylbewerber gab. Damit lud die Union Flüchtende, die ...
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11.03.2025 – 14:20
Straubinger Tagblatt
Eine echte Wende in der Finanzpolitik ist im Moment nicht in Sicht
Straubing (ots) - Dass die Bundeswehr Geld braucht, ist unumstritten, dass für die Infrastruktur in den nächsten zehn Jahren 500 Milliarden Euro verfügbar sein sollen, ist richtig. Der faule Trick besteht aber darin, dass in diesen "Sondervermögen" auch ohnehin geplante Ausgaben gepackt werden - Simsalabim, jetzt hat man im regulären Haushalt plötzlich Spielraum ...
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11.03.2025 – 12:45
General-Anzeiger
Boss der Telekom Baskets Bonn Krtschil: "Unser Ziel ist die Meisterschaft"
Bonn (ots) - Seit 100 Tagen ist Maxim Krtschil Mehrheitsgesellschafter der Telekom Baskets Bonn. In einem Interview mit dem General-Anzeiger Bonn hat er jetzt die Meisterschaft als Ziel des Vereins ausgegeben. "Wir möchten uns transformieren - von einem klassischen Verein hin zu einer Organisation, deren Zweck es ist, den besten Basketball zu spielen. Und irgendwann - ...
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11.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Göring-Eckardt verteidigt Nein der Grünen zum Schuldenpaket von Union und SPD/ Bundestagsvizepräsidentin hält Vorgehen für "extrem ungewöhnlich"
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat das Vorhaben von Union und SPD, mit dem alten Bundestag noch eine Änderung der Schuldenregel für höhere Verteidigungsausgaben und ein Sondervermögen zu beschließen als "extrem ungewöhnlich" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker ...
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10.03.2025 – 19:35
Kölner Stadt-Anzeiger
Staatsanwälte kritisierten "Strafvollstreckungstourismus" nach NRW und Berlin - Straftäter melden Wohnsitz dort an, um besser an Hafterleichterungen zu kommen
Köln/Euskirchen (ots) - Zahlreiche Staatsanwaltschaften kritisieren einen "Strafvollstreckungstourismus" nach Nordrhein-Westfalen und Berlin. "Das Phänomen ist grundsätzlich bekannt", berichtete eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I sowie ihr Kollege der Osnabrücker Anklagebehörde auf Anfrage des ...
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10.03.2025 – 18:17
Stuttgarter Nachrichten
Erst das Land, dann die Partei / Das historische Finanzpaket von Union und SPD ist notwendig. Die Grünen dürfen sich dem nicht verweigern.
Berlin (ots) - CSU-Chef Markus Söder und auch Unionsfraktionschef Friedrich Merz haben die Grünen wenig pfleglich behandelt. Das war unklug, wie sich nun herausstellt. Denn Merz braucht die Grünen, um in der Frage der Schuldenbremse eine Zweidrittelmehrheit für Änderungen des Grundgesetzes zu erreichen. Und er ...
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10.03.2025 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Beschäftigte in Sachsen-Anhalt mit den meisten Krankheitstagen
Sachsen-Anhalt/Gesundheit (ots) - Halle - Der Krankenstand bei den Arbeitnehmern in Sachsen-Anhalt bleibt hoch. Im Durchschnitt sind AOK-versicherte Beschäftigte im Land im vergangenen Jahr 28,4 Tage krankheitsbedingt an ihrem Arbeitsplatz ausgefallen. Sachsen-Anhalt ist damit Spitzenreiter im Bundesvergleich. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO), berichtet die in Halle ...
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10.03.2025 – 17:40
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zum Streit in Sachen Schuldenbremse
Berlin (ots) - Kaum einmal begann eine Wahlperiode in so unübersichtlicher Lage. Der alte Bundestag hat sich eigentlich verabschiedet, doch die Wahlsieger wollen die alte Mehrheit noch einmal für neue Beschlüsse bemühen. Die parlamentarische Extremgymnastik zeigt, dass es nicht um Peanuts geht: Gegenüber den in Rede stehenden 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur und nach oben offenen Beträgen für Rüstung - ...
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10.03.2025 – 17:39
Frankfurter Rundschau
Nötige Streiks
Frankfurt (ots) - Wie so oft bei Arbeitskämpfen wird in vielen sozialen wie traditionellen Medien, aber auch an Frühstückstischen die Frage gestellt: Überdreht die Gewerkschaft, droht die Eskalation? Das ist nachvollziehbar, denn die Streiks berühren Hunderttausende Menschen in ihrem Alltag - die Mülltonne läuft über, der Weg ins Büro ist beschwerlich, langerwartete Reisen müssen verschoben werden. Doch die Frage ist falsch gestellt: Denn sie blickt einseitig auf ...
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10.03.2025 – 16:30
Kölnische Rundschau
Zur Einigung verdammt / Kommentar von Raimund Neuß zum Widerstand der Grünen gegen das schwarz-rote Finanzpaket
Köln (ots) - Friedrich Merz ist noch lange nicht Bundeskanzler, da stoßen er und seine wohl künftigen Koalitionspartner aus CSU und SPD an ihre Grenzen: Die Grünen-Fraktion will das von ihnen geplante Finanzpaket so, wie es vorliegt, nicht unterstützen. Wohl wahr: Wer in Sondierungen Vorhaben beschließt, die ...
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09.03.2025 – 18:49
Frankfurter Rundschau
Luft nach oben
Frankfurt (ots) - Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche lassen daran zweifeln, dass Union und SPD die selbstgesteckten Ziele erreichen können. Schließlich wollte vor allem CDU-Chef Friedrich Merz beweisen, dass er die Agonie der Ampel beenden und Deutschland nach vorne bringen kann. Dafür hat die mögliche künftige Regierungskoalition sich zwar rasch auf eine Lockerung der Schuldenbremse und ein großes Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt und ...
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09.03.2025 – 17:46
Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Sondierungspapier von Union und SPD
Politik (ots) - Dieses Sondierungspapier, das die schwarz-roten Möchtegern-Koalitionäre nun präsentierten, listet bereits so viele Punkte auf, dass man sich fragt, warum überhaupt noch Koalitionsverhandlungen notwendig sein sollen. Auf den ersten Blick erscheint es auch unklar, was die CDU eigentlich für sich herausgeholt hat. Ja, es gibt eine deutlich härtere ...
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09.03.2025 – 17:21
Kölner Stadt-Anzeiger
Theologe plädiert für "konstruktiven Schulterschluss" von Demokratie und Kirche/ Moraltheologe Sautermeister schlägt angesichts spürbarer Spannungen ein neues Bündnis zwischen Politik und Kirchen vor
Köln (ots) - Zum Beginn der Frühjahrsvollversammlung der katholischen Deutschen Bischofskonferenz in dieser Woche plädiert der Bonner Moraltheologe Jochen Sautermeister für eine konstruktive Haltung zur Politik der künftigen Bundesregierung. "Die Kirchen wären nicht gut beraten, wenn sie ihre politische ...
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09.03.2025 – 17:04
Straubinger Tagblatt
Koalitionsgespräche: Soziale Wohltaten gibt es nur bei vollen Kassen
Straubing (ots) - Was bisher aus den Gesprächen verlautet, was die Punkte betrifft, in denen man weitgehende Einigung erzielt hat, weckt das Misstrauen all jener, die mit großer Skepsis auf die als allererstes beschlossenen Kreditsummen blicken, die alle bisher vorstellbaren Dimensionen sprengen. Wobei ausdrücklich festzuhalten ist, dass die vor uns liegenden, ...
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09.03.2025 – 16:35
Stuttgarter Nachrichten
Bloß keine Rückkehr zur Methode Merkel / Nach dem Ende der Sondierungen scheint sich eine Untugend früherer großer Koalitionen fortzusetzen.
Berlin (ots) - Nach der Einigung bei den Sondierungen kann jede Partei Trophäen vorzeigen: Die Union bekommt eine deutlich verschärfte Migrationspolitik und eine Reform des Bürgergelds. Die SPD erhält einen Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde und eine Absicherung des gegenwärtigen Rentenniveaus. Jede Seite hat ...
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08.03.2025 – 14:27
Kölner Stadt-Anzeiger
NRW-Jugendministerin Josefine Paul (Grüne) reklamiert Anteil von Sondervermögen für Kitas und Ganztag
Köln (ots) - NRW-Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul verlangt aus dem von CDU und SPD geplanten 500-Milliarden-Sondervermögen für den Ausbau der Infrastruktur einen angemessenen Anteil für den Ausbau von Kitaplätzen und den Offenen Ganztag. "Eine gut funktionierende Kinderbetreuung ist systemrelevante ...
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08.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Barley nach EU-Gipfel: Müssen uns auf Weg zu europäischer Armee machen / EU-Parlamentsvize sieht "gewaltiges Versäumnis für Europa" seit Beginn des Ukraine-Krieges
Osnabrück (ots) - Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments drängt auf eine baldige enge militärische Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten. "Wir müssen uns auf den Weg zu einer europäischen Armee machen. Und damit meine ich mehr als gemeinsame Manöver: Es braucht gemeinsame Entscheidungen darüber, was von wem ...
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08.03.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
EU-Parlamentsvize drängt Grüne zur Zustimmung zu Aufrüstungsmilliarden / Katarina Barley: "Einigung ist bahnbrechend. Europa erwartet es zu Recht von uns"
Osnabrück (ots) - Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments drängt Bündnis90/Die Grünen dazu, ihre Zustimmung zu den von Union und SPD vereinbarten Aufrüstungsmilliarden zu geben. "Die Einigung ist bahnbrechend. Es ist exakt das, was Deutschland jetzt tun muss. Deswegen erwarte ich, dass die Grünen in der ...
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07.03.2025 – 21:20
Badische Zeitung
Internationaler Frauentag: Weg mit dem Gedöns? / Kommentar von Sigrun Rehm
Freiburg (ots) - Der Antifeminismus ist weltweit auf dem Vormarsch. In den USA werden gerade viele Errungenschaften der vergangenen Jahre zurückgedreht. (...) Es ist ein Rollback im Gange, ein Rückfall in überwunden geglaubte Verhältnisse. (...) Man sollte sich keine Illusionen machen: Die bei der Gleichberechtigung erreichten Schritte sind niemals sicher. Genau ...
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07.03.2025 – 18:59
Straubinger Tagblatt
Schwarz-Rot ist derzeit kein Modell für Bayern
Straubing (ots) - Eine denkwürdige Woche neigt sich dem Ende zu. Die Sondierer von Union und SPD haben ein fast eine Billion Euro teures Paket auf den Weg gebracht - das noch der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat bedarf. Hier kommen die Länder ins Spiel. Kann es sein, dass das Megapaket unter anderem noch an den Freien Wählern scheitert? Entsprechende Äußerungen von Parteichef Hubert Aiwanger lassen das ...
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07.03.2025 – 17:40
Frankfurter Rundschau
Die Methode Trump
Frankfurt (ots) - US-Präsident Donald Trump chaotisiert weiter die Politik seines Landes. Nach Gutsherrenart erlässt er Zölle und setzt sie wieder aus. Korrigiert seinen Chefsparer Elon Musk, nicht alle Beamte rauszuwerfen, sondern die Fähigen und Unverzichtbaren zu behalten. Oder er droht Russland mit Sanktionen, nachdem er wenig vorher noch fast alle Forderungen des russischen Autokraten Wladimir Putin zu erfüllen schien. Niemand sollte deshalb glauben, Trump sei in ...
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07.03.2025 – 15:58
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu angekündigten Verdi-Streiks
Berlin (ots) - Elf Flughäfen auf einen Schlag zu bestreiken, hat eine neue Qualität. Daher werden wieder die Rufe nach Eingriffen ins Streikrecht laut - etwa nach einer Zwangsschlichtung vor Arbeitskampfaktionen. Diese Kritik dürfte, sofern der Tarifkonflikt wider Erwarten nicht noch eskaliert, schnell verstummen. Denn auf eine CDU-geführte Bundesregierung sollte niemand in der Wirtschaft setzen. Im Bündnis mit der ...
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07.03.2025 – 15:29
Straubinger Tagblatt
Warnstreiks an Flughäfen
Straubing (ots) - In der Bevölkerung gibt es meistens großen Rückhalt für solche Warnstreiks. Doch mit dieser Eskalation noch vor der dritten Tarifrunde überzieht Verdi. Die Gewerkschaft trägt ihren Tarifkampf auf dem Rücken von Alten, Kranken und Kindern aus und durchkreuzt die Reisepläne von mehr als einer halben Million Fluggästen. Das ist nicht fair. Erst recht nicht, wenn man bedenkt, wie wirklichkeitsfremd die Forderungen angesichts des drohenden ...
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07.03.2025 – 09:39
nd.DerTag / nd.DieWoche
Schreiben an "nd": Mutmaßliches Mitglied Burkhard Garweg kritisiert "Attentatspolitik" der RAF
Berlin (ots) - Der wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in der "Roten Armee Fraktion" gesuchte Burkhard Garweg reflektiert in einem Schreiben, das "nd" exklusiv vorliegt, sehr kritisch die Politik der RAF. "Ich sehe in der Geschichte der RAF Mut und Entschlossenheit, etwas zu wagen, zu riskieren", schreibt Garweg, ...
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07.03.2025 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Filmstar Ian McKellen sieht hohes Alter mit bitterem Humor / "Gewöhnen Sie sich an den Gedanken, dass Menschen sterben"/"Nächste Woche bin ich auf drei Beerdigungen"
Osnabrück (ots) - Gandalf-Darsteller Ian McKellen (85) macht bittere Späße über sein Alter: "Ich glaube nicht, dass das Leben besser wird", sagte der Filmstar der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Sie müssen sich an den Gedanken gewöhnen, dass Menschen sterben. Für Sie ist es wahrscheinlich noch eine ...
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06.03.2025 – 22:26
Badische Zeitung
Inflation und Zinsen: Stressige Zeiten für die EZB / Kommentar von Andreas Niesmann
Freiburg (ots) - Trump bringt die EZB in eine missliche Lage. Die Volatilität macht es schwierig bis unmöglich, bei der Zinspolitik das richtige Maß zu finden. Dabei war die viel gescholtene EZB zuletzt erfolgreich. Die nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine massiv gestiegene Inflation hatte sie in den Griff bekommen. Dann kam Trump. Es ist sicher, dass die ...
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