Topthema: Kanzlerkandidaten

Aurelia Stiftung

Neue Gentechnik? Kanzler Scholz steht im Wort!

Berlin (ots) - Wort halten, Olaf!" - Das fordern die Initiative "Save Our Seeds" und die Aurelia Stiftung mit einer Plakataktion zur Neuen Gentechnik. Ein Trecker mit Riesenpostern, der vergangene Woche von der SPD-Zentrale zum Bundeskanzleramt rollte, und tausende Plakate in der Berliner Innenstadt erinnern Bundeskanzler Olaf Scholz an sein Wahlversprechen. In einem Brief vom 22.6.2021 schrieb der damalige ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Drogerie-Unternehmer Dirk Roßmann: Lob und Tadel für Skatfreund Gerhard Schröder

Osnabrück (ots) - Drogerie-Unternehmer Dirk Roßmann: Lob und Tadel für Skatfreund Gerhard Schröder Altkanzler habe sich "völlig verrannt" - Lieber Stephan Weil als Olaf Scholz Osnabrück. Drogerie-Unternehmer Dirk Roßmann kritisiert Gerhard Schröder (SPD) für seine Haltung zu Russland scharf, bricht den Kontakt zum Altkanzler aber nicht gänzlich ab. "Gerhard ...

Straubinger Tagblatt

Koalitionsspekulationen - Wenig Aussicht für die Grünen

Straubing (ots) - Mit den Grünen, seinem "Hauptgegner" in der Bundesregierung, will CDU-Chef Friedrich Merz nicht. Die FDP allein ist zu schwach, mit Linken und AfD ist eine Zusammenarbeit ausgeschlossen. Er bräuchte die SPD, um Kanzler zu werden. Die schwarz-rote Zusammenarbeit im Wiesbadener Landtag ist ein Signal. Für die Grünen im Bund sieht es nicht gut aus. Entweder sie sind an der nächsten Bundesregierung gar ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (29%) weiter an der Spitze / Kanzlerkandidatur der Grünen: Mehrheit hält Habeck für besser geeignet als Baerbock

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen. Die AfD verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 21 Prozent, während die Linke sich um einen Punkt auf 4 Prozent verbessert. Die Werte für die Union (29%), SPD (15%), Grünen (14%), FDP (5%) und die ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Oktober 2023: Sehr schlechte Werte für die Ampelparteien – Union deutlich verbessert

ARD Das Erste

Kretschmer bei „maischberger“: Kein Zweifel an Merz als Kanzlerkandidat von Merz, Lob für Scholz und Nein zur AfD

Berlin (ots) - Der CDU-Politiker und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern keinen Grund für eine Kanzlerkandidaten-Debatte in seiner Partei. "Merz ist unser Kanzlerkandidat, sicherlich", sagte Kretschmer in der ARD-Talksendung "maischberger" und ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Der falsche Wettbewerb / Leitartikel von Jörg Quoos zur Migrationsdebatte

Berlin (ots) - Monatelang war es zu still um die Probleme, die deutsche Städte und Kommunen schon seit Langen mit der wachsenden Zahl an Flüchtlingen haben. Selbstbestimmungsrecht, Cannabisfreigabe, der ewige Streit um das Heizungsgesetz - es schien schon fast, als hätte die Politik eines der drängendsten Probleme durch konsequentes Ignorieren lösen wollen. ...

BERLINER MORGENPOST

Die Ampel muss liefern / Gegen die Wohnungskrise braucht es mehr privates und staatliches Geld / Leitartikel von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Vor genau zwei Jahren konnte man überall in Deutschland einen kleinen Mann mit Glatze und eng geschnittenem Anzug sehen. Es war Wahlkampf, und die SPD pflasterte das Land mit rot-schwarz-weißen Plakaten zu. Auf ihnen war ein sehr nahbarer Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu sehen. Ein Motiv zeigte einen ...

BERLINER MORGENPOST

Die Ampel muss liefern / Gegen die Wohnungskrise braucht es mehr privates und staatliches Geld / Leitartikel von Thorsten Knuf

Berlin (ots) - Vor genau zwei Jahren konnte man überall in Deutschland einen kleinen Mann mit Glatze und eng geschnittenem Anzug sehen. Es war Wahlkampf, und die SPD pflasterte das Land mit rot-schwarz-weißen Plakaten zu. Auf ihnen war ein sehr nahbarer Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu sehen. Ein Motiv zeigte einen ...

SWR - Das Erste

"Werden Sie kandidieren?": Regierungsmitglieder über ihre Ambitionen auf das Kanzleramt / ARD Doku "Ernstfall - Regieren am Limit" am Mo., 11.9., 20:15 Uhr im Ersten und online first ab 10.9.

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Am Ende ist alles nur Wahlkampf - Kommentar zum Streit um Bayerns Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger

Berlin (ots) - Die Angelegenheit sei "Parteipolitik und allein dem Wahlkampf geschuldet" - so kommentierte der Chef der CSU-Landtagsfraktion die Entscheidung von Markus Söder, dessen Vize Hubert Aiwanger im Amt zu belassen. Es ist ein Kommentar, der zu 100 Prozent auch auf alles zutrifft, was Söder in dieser ...

Straubinger Tagblatt

Leistungsbereitschaft - Ein lohnendes Thema

Straubing (ots) - Lange hat die Union nach ihrer Rolle in der Opposition gesucht. Merz' Auftritt am Donnerstag am Rande der Klausur der Spitze der Unionsfraktion hat gezeigt: Er hat Tritt gefasst. Er hat sich sachlich mit den Ampel-Beschlüssen aus Meseberg auseinandergesetzt und seine Kritik vorgetragen. Er hat schlüssige Argumente gegen den von der SPD-Fraktion und den Grünen geforderten Industriestrompreis ...

Der Mittelstand. BVMW e. V.

Scholz bricht Wahlversprechen: Industriestrompreis kommt nicht

Berlin (ots) - Kanzler Olaf Scholz hat beim NRW-Unternehmertag dem von Wirtschaftsminister Robert Habeck geplanten Industriestrompreis eine Absage erteilt. Begründung: Der Industriestrompreis begünstige Konzerne und nicht den Mittelstand, so Scholz. Mittelstandschef Christoph Ahlhaus sagt dazu: "Kleinere und mittlere Unternehmen als Alibi für eine Absage an den Industriestrompreis zu nutzen, ist verfehlt. Der ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Brutal / Kommentar von Lutz Eberhard zur K-Frage der Union

Mainz (ots) - Markus Söder gibt keine Ruhe. Es hat eine lange Geschichte, dass die CSU die Schwesterpartei gerne vor sich her jagt. Darunter wird auch der nächste Kanzlerkandidat der Union leiden, eine Kandidatin ist ja nicht in Sicht. Söder würde sich im Zweifel nur selbst als Spitzenkandidat akzeptieren. Doch Spaß beiseite. CDU und CSU sind auf dem besten Wege, sich wieder selbst zu zerfleischen. Nun streiten die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Umfrage zu Unionskanzlerkandidat: Wüst führt, Merz auf Platz 4

Berlin (ots) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wird von den Deutschen als am ehesten geeigneter Kanzlerkandidat der Union angesehen. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des ARD-Politikmagazins "Kontraste". Auf die Frage "Welcher dieser Unions-Politiker wäre Ihrer Meinung nach am ehesten als Kanzlerkandidat geeignet?" antworteten 21 Prozent ...

Straubinger Tagblatt

Debatte um Kanzlerkandidatur - Reichlich Stoff fürs Sommerloch

Straubing (ots) - Wird sich ein mit einem 40-Prozent-plus-X-Landtagswahlergebnis geadelter Söder bescheiden zurückhalten, sollten in der Schwesterpartei die Fetzen fliegen? Man kann es sich schwer vorstellen. "Ein Markus Söder arbeitet immer auf eigene Rechnung", sagt der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter, der die CSU und ihre Protagonisten wie kein zweiter kennt. Und der schon einmal Recht behalten hat. ...

Allgemeine Zeitung Mainz

Debakel / Kommentar von Christian Matz zu Friedrich Merz

Mainz (ots) - Fast könnte man vom Anfang vom Ende der Kanzlerkandidatur des Friedrich Merz sprechen - wenn er nicht schon vorher solche Anfänge geliefert hätte. Sein Interview ist ein kommunikatives Debakel, das ihn auch parteiintern endgültig massiv beschädigt und das niemandem nützt, außer der AfD. Bei diesem Desaster, das Merz vor Tagen mit seiner Beschreibung der CDU als "Alternative für Deutschland mit ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ex-AfD-Sprecher Meuthen hält Kanzlerkandidatur von Alice Weidel für wahrscheinlich

Osnabrück (ots) - Ex-AfD-Sprecher Meuthen hält Kanzlerkandidatur von Alice Weidel für wahrscheinlich Früherer Vorsitzender: AfD mit aktuellem Kurs aber für keine andere Partei "anschlussfähig" - "Es gibt keine reale Machtoption" Osnabrück. Der frühere AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hält eine Kanzlerkandidatur von Alice Weidel für sehr wahrscheinlich. "Alice ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU-Führungsriege

Halle/MZ (ots) - Für den CDU-Chef kann die Neujustierung eine Stärkung bedeuten. Als Oppositionsführer müsste Merz das Gegenangebot zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein. In den vergangenen Monaten zeigte er sich aber wenig staatsmännisch und wirkte dünnhäutig. Deswegen waren viele in der CDU verunsichert, ob er tatsächlich Kanzlerkandidat der Union werden sollte. Linnemann hingegen war einer der ersten, der sich für ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW-FDP bezweifelt Kanzlertauglichkeit von Hendrik Wüst / "Er führt nicht"

Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Düsseldorf/Bielefeld. Der Chef der NRW-FDP, Henning Höne, äußert Zweifel an der Kanzlertauglichkeit von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU). Das Land brauche Führung und politischen Streit um den besten Weg. "Hendrik Wüst geht beidem aus dem Weg und setzt stattdessen auf maximale Kontrolle, Fehlervermeidung und schöne ...

Aurelia Stiftung

Vorschlag der EU-Kommission zur Deregulierung neuer Gentechnik: Bleibt Bundeskanzler Scholz bei seiner kritischen Haltung?

Berlin (ots) - Als Kanzlerkandidat hat sich Olaf Scholz im Juni 2021 eindeutig für eine strikte Regulierung der neuen Gentechnik (NGT) ausgesprochen. In Anbetracht der heutigen Entscheidung der EU-Kommission, die geltenden Vorschriften weitgehend auszusetzen, fordert die Aurelia Stiftung ihn nun auf, seinem ...

Straubinger Tagblatt

CDU-Debatte um Kanzlerkandidatur: Merz fehlt der Schlumpf-Trumpf

Straubing (ots) - Ausgerechnet von Kanzler Olaf Scholz könnte Friedrich Merz noch lernen.(...) Der SPD-Kanzler lässt sich nicht in die Karten schauen. Das hat schon bei Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) funktioniert. Wenn es nötig ist, reagiert Scholz kühl, in typisch hanseatischer Manier, er prescht nicht vor und zeigt in verzwickten Lagen Nervenstärke, indem er sie auch einfach mal aussitzt. Für manche mag das ...

Badische Zeitung

Was, wenn die AfD uns regiert? Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Dass die zweitstärkste politische Kraft einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin ausruft, ist normal und gelebte Demokratie. (...) Man könnte sich damit beruhigen, dass es eine echte Machtoption (...) für die Rechtspopulisten weiterhin nicht gibt. (...) Man könnte den offenen Führungsanspruch aber auch als Weckruf nehmen. (...) Vielleicht wäre es gar nicht schlecht, wenn sich der Blick ...

Frankfurter Rundschau

Spitze gegen Wüst: Merz bleibt Merz

Frankfurt (ots) - Der neue Friedrich Merz ist auch der alte: konservativ, kompetitiv, krawallig. Dass der CDU-Vorsitzende, der Kanzlerkandidat der Union werden möchte, seinem Parteikollegen Hendrik Wüst mit einer spitzen Bemerkung im ZDF und auf Twitter in die Knie tritt, ist ein Affront. Sein Hinweis auf die "Unzufriedenheit" auch auf die Regierung in Nordrhein-Westfalen ist eine Unverschämtheit gegen ...