Initiative Markt- und Sozialforschung
Deutsche befürworten Wiederholung des Brexit-Referendums
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Topthema: Referendum in der Türkei
Bild: picture alliance / Michael Kappeler/dpa
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Rheinische Post: Kommentar: Der Anfang vom Ende des Brexit
Düsseldorf (ots) - Wer langsam geht, kommt auch zum Ziel. Im Fall des weiter auf sich warten lassenden Brexit muss man sagen, dass sich die Geduld der Kontinentaleuropäer auszahlen könnte. Die neuerliche Fristverlängerung für die störischen Briten ist in jedem Fall besser als der ungeregelte Austritt des ökonomischen Schwergewichts aus der Union. Was der Brexit ohne Abkommen an negativen Folgen auf beiden Seiten ...
mehrFriedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Veysel Ok erhält den Thomas-Dehler-Preis
München (ots) - Veysel Ok ist diesjähriger Preisträger des Thomas-Dehler-Preises. Damit ehrt die Stiftung sein mutiges Engagement für Menschenrechte und Pressefreiheit. Bei der Verleihung im Münchner Künstlerhaus am Lehnbachplatz nahm der türkische Menschenrechtsanwalt, der auch Deniz Yücel vertritt, am Freitagabend, 5. April, den Preis entgegen. Die Auszeichnung, die von der Thomas-Dehler-Stiftung in Kooperation ...
mehrDer Tagesspiegel: Böhmermann verklagt Merkel wegen Kritik am "Schmähgedicht" - Verhandlung vor Berliner Verwaltungsgericht am 16. April
Berlin (ots) - Das Berliner Verwaltungsgericht muss entscheiden, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre kritische Einschätzung zum umstrittenen "Schmähgedicht" des TV-Entertainers Jan Böhmermann auf den türkischen Staatspräsidenten Erdogan zurücknehmen muss. Wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage des ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu dem Machtverlust Erdogans
Stuttgart (ots) - Plötzlich ist der Pragmatiker Recep Tayyip Erdogan wieder da. Seit einem halben Jahrzehnt war er hinter dem Techniker der totalen Macht verborgen geblieben. Noch in der Nacht der Kommunalwahlen, die er selbst zur "Überlebensfrage" für die Türkei, für sich selbst und seine islamische Regierungspartei AKP erklärt hatte, vollzog der türkische Staatspräsident die Wende und räumte ein, was nicht mehr ...
mehrStraubinger Tagblatt: Warnschuss für Erdogan
Straubing (ots) - Für Erdogan ist das Votum ein Warnschuss. Es ist ihm nicht gelungen, seinem Volk die Antworten zu geben, die es erwartet. Er hat an den Problemen der Menschen vorbeigeredet. Sie sorgen sich um die wirtschaftliche Entwicklung, um die Löhne, die Inflation. Erdogans Wirtschaftswunder am Bosporus hat ein jähes Ende gefunden. Was auch daran liegt, dass viele Staatsdiener im Gefängnis sind. Es ist zu ...
mehrFrankfurter Rundschau: Denkzettel für Erdogan
Frankfurt (ots) - Besonders schmerzt der Verlust am Bosporus, symbolisch die schwerste aller Niederlagen. Am Bosporus startete Erdogan 1994 seinen politischen Aufstieg. Hier beginnt nun sein Niedergang. Angedeutet hatte es sich bei den Präsidialwahlen im letzten Jahr: Erdogan ist verwundbar und die Opposition lebt, trotz Repression, umfassender "Säuberungen" und Zehntausender Verhaftungen. Sieben der zehn wichtigsten ...
mehrNOZ: Grünen-Politiker Özdemir: Der Thron von Erdogan wackelt
Osnabrück (ots) - Grünen-Politiker Özdemir: Der Thron von Erdogan wackelt "Geschlossenheit der Opposition und schlechte Wirtschaftslage bringt türkischen Präsidenten unter Druck" Osnabrück. Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sieht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan massiv unter Druck. "Erstmals wackelt der Thron des Herrschers vom Bosporus", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Wahlausgang in der Türkei
Stuttgart (ots) - Bisher stand die sieggewohnte Erdogan-Partei AKP für wachsenden Wohlstand in der Türkei. Am Sonntag jedoch blieben viele ihrer Wähler zu Hause oder liefen zur Konkurrenz über, weil sie die Regierung für Rezession, Arbeitslosigkeit und Währungsverfall verantwortlich machten. Selbst wenn Erdogan den drohenden Sieg der Opposition insbesondere in der Hauptstadt Ankara mit Hilfe einer willfährigen ...
mehrDer Tagesspiegel: Berliner Landgericht erlaubt Özdemir Warnung vor Erdogans "bewaffnetem Arm" in Deutschland
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Cem Özdemir darf die inzwischen verbotene Schlägertruppe "Osmanen" als "bewaffneten Arm" des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in Deutschland bezeichnen. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) unter Berufung auf ein Urteil des Berliner ...
mehrRheinische Post: Familienunternehmer setzen nach Brexit-Votum auf EU-Verbleib Großbritanniens
Düsseldorf (ots) - Nach dem Scheitern der Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus setzen die deutschen Familienunternehmer auf ein zweites Referendum und den Verbleib Großbritanniens in der EU. "Auch wenn es im Moment schwerfällt, sich ein Szenario auszudenken: Vielleicht steht am Ende ein Verbleib des ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: AfD-Gründer Lucke hält seine frühere Partei nicht mehr für wählbar - "Unter dem Einfluss von Rechtsradikalen"
Köln (ots) - Der Gründer der "Alternative für Deutschland" (AfD), Bernd Lucke, hält seine frühere Partei nicht mehr für wählbar. "Maßgebliche Teile der Partei stehen unter dem Einfluss von Rechtsradikalen", sagte der Ex-Parteivorsitzende dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Es seien der heutige ...
mehrStraubinger Tagblatt: Brexit-Ende mit Schrecken
Straubing (ots) - Gut möglich also, dass es bis zum 12. April, bis zu dem Termin, an dem die EU Klarheit über das weitere Vorgehen verlangt, noch immer keine Einigung gibt. Und dann? Vielleicht gibt es doch ein zweites Referendum. Schließlich hat der betreffende Antrag die meisten Stimmen bekommen. Und wenn nicht? Dann sollte man die Briten ziehen lassen. Besser ein Ende mit Schrecken ... Pressekontakt: Straubinger ...
mehrLandeszeitung Lüneburg: Brexit wurde zur Religion Dr. Nicolai von Ondarza (SWP): Theresa May ist zum Problem geworden. Nur das Volk kann den Knoten durchschlagen
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Haben Sie im Sommer 2016 damit gerechnet, dass am Tag des eigentlichen Brexit-Termins alle wesentlichen Fragen noch offen sein könnten? Dr. Nicolai von Ondarza: Ich habe zusammen mit vielen anderen zwar damit gerechnet, dass es bis zum letzten Moment dramatisch sein könnte. ...
mehrphoenix live: Debatte und Probeabstimmungen für das weitere Brexit-Verfahren im britischen Unterhaus, Mittwoch, 27. März 2019, ab 13.00 Uhr
Bonn (ots) - Wie geht es nun weiter mit dem Brexit? Das britische Parlament diskutiert heute über verschiedene Optionen. Außerdem muss sich Premierministerin Theresa May erneut im Unterhaus den Fragen der Abgeordneten stellen. phoenix überträgt die einstündige "questions and answers"-Debatte live ab 13.00 Uhr. ...
mehrAutoindustrie rechnet mit Brexit - Konsequenz: Produktion innerhalb des Vereinigten Königreichs wird verringert
Düsseldorf (ots) - PwC-Automobilexperten: Branche stellt sich auf Brexit ein / Entscheidende Faktoren eines umgesetzten Brexit sind Grenzkontrollen, Zölle und Kostensteigerungen / Digitale Strategien könnten Nachteile teilweise kompensieren / Mögliche Produktionsverlagerungen könnten laut PwC Autofacts Prognose ...
mehrEVP-Spitzenkandidat Manfred Weber warnt: Wer Nationalisten wählt, bekommt Londoner Verhältnisse auch in Berlin
Bonn (ots) - Manfred Weber, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl und das Amt des Kommissionspräsidenten, hat populistische Parteien, namentlich die AfD scharf angegriffen. "Die AfD ist die Brexit-Partei Deutschlands. Wer Populismus und Nationalismus wählt, der bekommt Londoner ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Theresa May ist am Ende / Leitartikel von Jörg Quoos zu Theresa May
Berlin (ots) - Kurzform: Theresa May hat mit ihrer Politik in keinem Punkt das für einen Brexit Erforderliche erreicht. Sie ist damit als Premierministerin von Großbritannien am Ende. Nicht erst seit gestern, sondern schon seit Wochen. Gelänge ein Putsch aus der eigenen Partei und sie muss zurücktreten, wäre ein unwürdiges politisches Siechtum endlich beendet. ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Gefährliche Nachwehen des IS / Die islamistische Terrororganisation ist zwar militärisch weitgehend besiegt, doch viele Kämpfer sind untergetaucht. Europa braucht klare Auflagen für Rückkehrer.
Regensburg (ots) - Dass jetzt gelbe Fahnen über der schwer zerstörten syrischen Stadt Baghus wehen, ist eigentlich ein Zeichen des Sieges über die grausame islamistische Terrororganisation IS (Islamischer Staat). Vor knapp fünf Jahren hatten sich die Dschihadisten daran gemacht, ein blutiges Regime, einen ...
mehrBoris Palmer: "Sebastian Kurz hat Merkel die Kanzlerschaft gerettet"
Hamburg (ots) - Boris Palmer ist der Meinung, Sebastian Kurz habe Angela Merkel die Kanzlerschaft gerettet. Er äußerte sich am Sonntag, 24. März 2019, bei der ZEIT MATINEE zur sogenannten Flüchtlingskrise: "Hätte nicht Europa, hätte nicht die Bundesregierung, hätten nicht Sebastian Kurz und die Balkanländer den Zustrom im Frühjahr 2016 auf 5% des Niveaus vom Herbst 2015 gedrosselt, würden wir heute nicht im ...
mehrRheinische Post: Grünen-Spitzenkandidat Giegold sieht nach EU-Brexit-Beschluss höhere Chance für Verbleib in der EU
Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl, Sven Giegold, hat die EU-Gipfelentscheidung zum Brexit begrüßt. "Die Einigung legt die Zukunft Großbritanniens geschickt in die Hände der britischen Bürgerinnen und Bürger", sagte Giegold der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Röttgen warnt EU, zur "Komplizin" von May zu werden
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat die EU davor gewarnt, bei der Brexit-Verschiebung zum Spielball der britischen Premierministerin Theresa May zu werden. Röttgen sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "die EU darf keinesfalls eine Komplizin der internen macht-taktischen Kalkulationen der britischen Premierministerin werden. Das geht auf keinen Fall". ...
mehrneues deutschland: Katalanische Journalistin Txell Bonet: "Justiz und Gefängnis lösen den Katalonien-Konflikt nicht"
Berlin (ots) - Die katalanische Journalistin Txell Bonet hält die Inhaftierungen der katalanischen Politiker für einen Ausdruck der Angst der Regierung in Madrid vor so vielen Menschen auf den Straßen. "Doch auch wenn mein Mann 17 Jahre hinter Gittern verschwindet, ist nichts gelöst", sagte die Partnerin des ...
mehrDer Tagesspiegel: Türkischer Politiker will Steinmeier und Erdogan als Trauzeugen für Özil gewinnen
Berlin (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollte gemeinsam mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan als Trauzeuge an der Hochzeit des türkischstämmigen deutschen Fußballers Mesut Özil teilnehmen: Das schlägt der türkische AKP-Politiker Mustafa Yeneroglu vor. "Ich fände es schön, wenn ...
mehrWestfalen-Blatt: Pro und Contra zu Mesut Özil
Bielefeld (ots) - PRO: Nur um das klarzustellen, ich hätte Recep Tayyip Erdogan nicht als Ehrengast zu meiner Hochzeit eingeladen. Genauso wenig aber auch Helmut Kohl oder Willy Brandt oder Hans-Dietrich Genscher. Erstaunlich bleibt der fast alttestamentarische Zorn, der das Handeln von Mesut Özil begleitet. Schon beim Trikot-Gate galt die Aufregung vor allem Özil. Ilkay Gündogan hatte damals seinem Präsidenten ...
mehrNOZ: Russlands Botschafter lädt Deutsche auf die Krim ein
Osnabrück (ots) - Russlands Botschafter lädt Deutsche auf die Krim ein "Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung" - Jahrestag an diesem Montag Osnabrück. Russlands Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat die Annexion der Krim verteidigt und deutsche Besucher explizit eingeladen, die Halbinsel im Schwarzen Meer zu besuchen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Diplomat zum 5. Jahrestag des international ...
mehrHeilbronner Stimme: Nobelpreis für Greta Thunberg? Grünen-Europapolitikerin Ska Keller findet Vorschlag gut - "Sie hat schon viel für den Weltfrieden getan."
Heilbronn (ots) - Ska Keller, Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, begrüßt, dass die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurde. "Das finde ich gut. Sie hat schon unglaublich viel für den Weltfrieden beigetragen", sagte Keller der "Heilbronner Stimme" ...
mehrRheinische Post: FDP-Chef Lindner für Aufschub bei Brexit
Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner hat sich dafür ausgesprochen, den Briten beim Brexit einen Aufschub zu gewähren. "Wenn das Vereinigte Königreich eine Fristverlängerung wünscht, sollte die EU diese gewähren", sagte FDP-Chef Christian Lindner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wir alle können kein Interesse an einem Desaster haben", betonte der Liberale und verwies darauf, dass ...
mehrRheinische Post: Kommentar: Riskanter Aufschub
Düsseldorf (ots) - Ein Aufschub für die Briten in ihrem Kampf um den Austritt aus der Europäischen Union birgt für die übrigen 27 Nationen der Europäischen Union ein hohes Risiko. Der Kontinent ist beim ¬Brexit-Deal an seine Grenzen gegangen. Über die Regeln des Austritts der Briten darf nicht noch einmal verhandelt werden. Damit würde die EU sich lächerlich machen und andere nationalstaatlich ausgerichtete ...
mehrRheinische Post: Barley fordert neues Referendum über Brexit
Düsseldorf (ots) - Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Justizministerin Katarina Barley (SPD), hat angesichts der "verfahrenen Situation" in Großbritannien ein neues Referendum gefordert. "Ich finde, in dieser verfahrenen Situation wäre es höchste Zeit, die Bevölkerung zu befragen. Ich bin schon lange für ein zweites Referendum und auch in Großbritannien werden die Forderungen danach immer lauter", ...
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