Alle Storys
Folgen
Keine Story von Bayernpartei mehr verpassen.

Bayernpartei

Der Potemkin'sche Gipfel oder Schön, dass wir darüber gesprochen haben

München (ots)

Beim Brüsseler Asyl-Gipfelchen ist genau das herausgekommen, was zu erwarten war - nichts. Nicht einmal Kanzlerin Merkel - deren Kleben an ihrem Sessel der eigentliche Grund für das informelle Sondertreffen war - hat mit einem Ergebnis gerechnet. Und sie hat genau das auch schon vorher verkündet.

Hinterher war dann von "Guten Gesprächen", dem "Austausch von Informationen" und ähnlichem die Rede. Als wenn die Probleme und auch die jeweiligen Standpunkte nicht schon lange klar gewesen wären.

Entsprechend auch der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber: "Der Bundesregierung ist ganz offensichtlich das Heft des Handelns aus der Hand geglitten. Und sie versucht das nun mit dem Vortäuschen von Aktivität zu kaschieren. Herausgekommen ist nun ein vorgetäuschter, ein Potemkin'scher Gipfel. Das Ganze erinnert doch viel mehr an Gesprächstherapie als an ernsthafte politische Arbeit. Wenn bei einem derartigen Treffen als sicher vorhersagbares Ergebnis "schön dass wir darüber gesprochen haben" herauskommt, dann kann man es sich auch sparen. "Außer Spesen nichts gewesen" ist nämlich auch ein Fazit, das man nach diesem Gipfel ziehen kann. Und diese Spesen hätte man dem einheimischen Steuerzahler auch sparen können."

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673
München

Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Bayernpartei
Weitere Storys: Bayernpartei
  • 22.06.2018 – 12:04

    Beim Rettungsgipfel sitzt Bayern nicht mit am Tisch

    München (ots) - Der am Sonntag kurzfristig einberufene EU-Asyl-Sondergipfel ist tatsächlich ein Rettungsgipfel, nämlich ein Gipfel zur Rettung der Kanzlerschaft Merkels. In alter bundesrepublikanischer Tradition wird die Bundesregierung das Scheckbuch zücken und versuchen, sich ihre Version einer "europäischen Lösung" zu erkaufen. Am Erfolg dieser Strategie sind jedoch erhebliche Zweifel angebracht. Die vom ...

  • 20.06.2018 – 11:44

    Merkels Bärendienst für Europa

    München (ots) - Die Zeit wird knapp für Kanzlerin Merkels "Europäische Lösung" in der Flüchtlingsfrage. Die Unterstützung aus Paris kommt da gerade recht. Der französische Präsident Macron hat erklärt, er sei mit Merkel in diesem Punkt einer Meinung. Allerdings nicht ganz selbstlos. Im klassischen Kuhhandel-Verfahren sieht er die Chance gekommen, seinen Wunsch nach einem eigenen Budget für die Euro-Zone - letztendlich der Einstieg in die Transfer-Union - erfüllt ...

  • 19.06.2018 – 13:56

    Streit CDU-CSU: War was?

    München (ots) - Auch einen Tag nach dem Show-Down zwischen Kanzlerin und Innenminister, zwischen CDU und CSU, fragt sich der politisch interessierte Teil der Bevölkerung: "War was?" Denn nach all dem Hype um Koalitionsbruch, Neuwahlen, Merkel-Dämmerung oder Auseinanderbrechen der Union war das Ergebnis mehr als dürftig. Anders gesprochen: Der Berg kreißte und gebar einen Zeitaufschub. Von zwei Wochen. Was danach kommt, dürfte absehbar sein. Nämlich nichts. Denn ...