AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hannes Gnauck: Wehrbericht zeigt, zentrale Probleme der Bundeswehr noch immer ungelöst
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung des Jahresberichts der Wehrbeauftragten 2024 erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
"Der jährliche Wehrbericht zeigt erneut in aller Deutlichkeit, dass die Bundeswehr weiterhin mit erheblichen strukturellen und materiellen Defiziten zu kämpfen hat. Trotz der proklamierten 'Zeitenwende' und der Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel bleiben die zentralen Probleme in der Truppe ungelöst. Die Einsatzbereitschaft vieler Einheiten ist weiterhin unzureichend, und es fehlt an einer klaren, zielgerichteten Strategie zur Stärkung der Wehrfähigkeit unseres Landes.
Die anhaltenden Defizite in der Materialverfügbarkeit, die stockende Beschaffung sowie die unzureichende Personalgewinnung zeigen, dass die Maßnahmen der Bundesregierung nicht ausreichen, um die Bundeswehr in einen einsatzfähigen Zustand zu versetzen. Vielmehr wird durch ideologisch getriebene Schwerpunktsetzungen eine konsequente Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit verhindert.
Während zwar punktuelle Fortschritte insbesondere bei der persönlichen Ausrüstung der Soldaten zu verzeichnen sind, bleibt das übergeordnete Bild besorgniserregend: Die Bundeswehr ist weit entfernt von der Fähigkeit, ihren verfassungsmäßigen Auftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung vollumfänglich zu erfüllen.
Es ist höchste Zeit für eine sicherheitspolitische Wende, die sich konsequent an den realen Bedrohungslagen orientiert. Dies erfordert eine klare Priorisierung der Landes- und Bündnisverteidigung, eine effektive Mittelverwendung und eine grundlegende Reform des Beschaffungswesens. Die AfD-Fraktion wird sich weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass unsere Streitkräfte wieder die Mittel und Strukturen erhalten, die sie für die Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen."
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