Asylbewerberleistungen auch im Jahr 2006 weiter rückläufig
Wiesbaden (ots)
Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes erhielten zum 31.12.2006 in Deutschland rund 194 000 Menschen Leistungen zur Deckung des täglichen Bedarfs (so genannte Regelleistungen) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Die Zahl der Leistungsempfänger ist gegenüber 2005 um 8,3% zurückgegangen und liegt damit auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Asylbewerberleistungsstatistik im Jahr 1994. Der bisherige Höchststand wurde Ende 1996 mit 490 000 Personen festgestellt. Ende 2006 waren 58% der Leistungsempfänger männlich.
Neben den vorgenannten Regelleistungen erhielten zum Jahresende 2006 nach vorläufigen Daten rund 68 000 Menschen besondere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (- 8,0% gegenüber 2005). Hier waren 57% der Bezieher männlich. Bei den besonderen Leistungen, die die Empfänger zumeist neben den Regelleistungen erhalten, handelt es sich nahezu ausschließlich um Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt.
Die Ausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz lagen im Jahr 2006 bei insgesamt 1,17 Milliarden Euro brutto, dies entspricht einem Rückgang um 6,9% gegenüber dem Vorjahreswert. Der größte Teil der Bruttoausgaben wurde mit 0,85 Milliarden Euro für Regelleistungen aufgewandt. Für besondere Leistungen wurden im Jahr 2006 rund 0,31 Milliarden Euro ausgegeben. Nach Abzug der Einnahmen - größtenteils Erstattungen anderer Sozialleistungsträger - in Höhe von 21,6 Millionen Euro betrugen die Nettoausgaben rund 1,14 Milliarden Euro; dies sind 6,5% weniger als 2005. Entsprechend der Entwicklung der Empfängerzahl lagen im Jahr 2006 auch die Ausgaben auf dem niedrigsten Stand seit Einführung der Asylbewerberleistungsstatistik. Ihren Höchststand hatten sie 1996 mit 2,88 Milliarden Euro brutto.
Empfänger und Empfängerinnen von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz am 31. Dezember 2006 *
Land Regelleistungsempfänger/-innen 31.12.2006 31.12.2005 Veränderung 2006 zu 2005 absolut in %
Baden-Württemberg 15 797 17 399 - 9,2 Bayern 12 677 14 229 - 10,9 Berlin 13 168 14 122 - 6,8 Brandenburg 4 616 5 495 - 16,0 Bremen 4 139 4 067 + 1,8 Hamburg 10 029 11 204 - 10,5 Hessen 14 949 17 358 - 13,9 Mecklenburg-Vorpommern 3 588 4 208 - 14,7 Niedersachsen 25 468 26 607 - 4,3 Nordrhein-Westfalen 58 416 62 051 - 5,9 Rheinland-Pfalz 6 758 7 258 - 6,9 Saarland 2 114 2 459 - 14,0 Sachsen 7 039 8 387 - 16,1 Sachsen-Anhalt 6 098 6 904 - 11,7 Schleswig-Holstein* 4 519 4 519 X Thüringen 4 286 4 855 - 11,7
Deutschland* 193 681 211 122 - 8,3
* Vorläufiges Ergebnis für das Berichtsjahr 2006: Aufgrund noch fehlender Daten liegt der Tabelle bei Schleswig-Holstein das Vorjahresergebnis zu Grunde.
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