Die Koalition nach ihrer Klausur: Behauptete Zuversicht
Leitartikel von Chefredakteur Thomas Fricker
Freiburg (ots)
Auf ihrer Kabinettsklausur wollte die Koalition ein Zeichen der Zuversicht senden. Geworden ist daraus eine Art Beschwörungsritual. (...) Anstatt zu begründen, welches Regierungshandeln am Ende unter welchen Bedingungen erfolgreich sein dürfte, wurde künftiger Erfolg schlicht behauptet. (...). Kein Wort davon, dass schon heute kaum Handwerker für Wärmepumpen oder Photovoltaikanlagen zu bekommen sind. Kein Wort zur stagnierenden Fachkräfte-Migration und schon gar nicht dazu, dass Deutschland auch das Rennen um KI mit dem Tempo einer Weinbergschnecke im Winter bestreitet. Weil in der Koalition drei Partner regieren, die äußerer Druck zusammenschweißt, aber die Krise zugleich auseinandertreibt, flüchtet man sich in Formelkompromisse oder verschiebt Streitthemen auf die lange Bank. https://mehr.bz/bof8680
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