Sigmar Gabriel: "Wir brauchen ein neues Godesberg"
Hamburg (ots)
Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel hat eine grundlegende Überarbeitung des SPD-Parteiprogramms gefordert. Mit Blick auf den bevorstehenden Geburtstag der SPD schreibt Gabriel in der ZEIT, "im 141. Jahr des Bestehens der deutschen Sozialdemokratie" brauche die Partei "ein neues Godesberg".
Indirekt kritisiert Gabriel die aktuellen Reformbemühungen der Bundesregierung als unzureichend. Die SPD habe ihre Kraft in der Vergangenheit "weniger aus einem durchdachten und unerschöpflichen Fundus an Reformvorhaben (geschöpft), sondern vor allem aus einer Idee". Aufgabe der Partei, so Gabriel, müsse es daher sein, den "Freiheitsbegriff" zurückzuerobern: "Für uns steht zu oft die Forderung nach sozialer Sicherheit über dem Freiheitsanspruch des Einzelnen."
Die SPD müsse aber programmatisch "auf Freiheit und soziale Verantwortung setzen". Neben der Aufforderung zu mehr Eigenverantwortung, schreibt Gabriel, müssten die Sozialdemokraten auch an den Gemeinsinn in der Gesellschaft appellieren: "Wir brauchen einen sozialen Patriotismus, dem sich insbesondere die geistigen und wirtschaftlichen Eliten verpflichtet fühlen."
Den kompletten ZEIT-Beitrag (DIE ZEIT Nr. 22, EVT 22. Mai 2003) dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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