Silberhorn: 20 Jahre deutsch-polnische Freundschaft
Berlin (ots)
Der Deutsche Bundestag berät heute über den interfraktionellen Antrag "Deutschland und Polen - Verantwortung aus der Geschichte, Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außen- und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen haben seit der Unterzeichnung des Freundschaftsvertrages 1991 beachtliche Fortschritte erzielt. Kirchen und Heimatvertriebene haben daran maßgeblichen Anteil. Auch die deutsche Minderheit in Polen und die polnischstämmigen Bürger in Deutschland haben sich als natürliche Brücken der Verständigung erwiesen. Die Erfolge der letzten 20 Jahre sollten uns Auftrag und Ansporn sein, die deutsch-polnischen Beziehungen zukunftsfest zu gestalten und im europäischen Kontext auszubauen.
Die EU-Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli 2011 gibt Polen die Gelegenheit, die europäische Agenda in den nächsten sechs Monaten maßgeblich zu prägen. Es besteht kein Zweifel, dass Polen diese Herausforderung sehr gut bewältigen wird. Ein Schwerpunkt der polnischen Ratspräsidentschaft wird die Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit in Europa sein. Polen verfolgt dabei genau den richtigen Ansatz, wenn es in wirtschaftlichem Wachstum den Schlüssel für künftigen Wohlstand sieht.
Polen kann Europas Einfluss im Nahen Osten und Nordafrika stärken, da seine historische Erfahrung das Land zum ermutigenden Vorbild für die nach Freiheit strebenden arabischen Bevölkerungen macht. Aufgrund seiner erfolgreichen Gestaltung des Übergangs zu Demokratie und Rechtstaatlichkeit ist Polen ein natürlicher Partner für die arabischen Staaten, die diesen Wandel derzeit anstreben."
Hintergrund:
Der Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zieht aus Anlass des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Freundschaftsvertrags eine Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit. Er will einen Anstoß geben für die Gestaltung des deutsch-polnischen Verhältnisses in der näheren Zukunft.
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