Frankfurt (ots) - Die USA sind stolz auf ihr Prinzip der Checks and Balances: Die geteilten Gewalten sollen einander kontrollieren und so verhindern, dass eine der Institutionen mehr Macht gewinnt, als ihr durch die Verfassung zusteht. Indem sich die Judikative mit dem Urteil des Obersten Gerichts zur Immunität des Präsidenten nun selbst schwächt und die Exekutive ...
EKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Hannover (ots) - Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) trauert um den ehemaligen Synodenpräses Cornelius Adalbert von Heyl. Die Präses der Synode der EKD Anna-Nicole-Heinrich und die amtierende Ratsvorsitzende Bischöfin Kirsten Fehrs würdigen von Heyl als gleichermaßen überzeugten wie überzeugenden ...
AfD - Alternative für Deutschland
Straubing (ots) - Im Plenarsaal des Reichstages hängt der Bundesadler als Symbol von Stärke und Macht. Doch das Wappentier hat in Wahrheit gestutzte Flügel. Die Ampelkoalition ist dabei, die Schwingen noch ein wenig mehr zu kürzen. In der an diesem Montag beginnenden Sitzungswoche soll das heftig umkämpfte Heizungsgesetz ohne weitere Anhörung von Sachverständigen und Änderungen mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP beschlossen werden. Das Dreierbündnis ...
EKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Hannover/Bielefeld (ots) - In ihrer Osterbotschaft ruft die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, dazu auf, sich nicht von den gegenwärtigen Krisen und Katastrophen in der Welt lähmen zu lassen. Ostern sei die kräftige Gegenrede Gottes gegen alles, was zwangsläufig ...
DVAG Deutsche Vermögensberatung AG
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Stuttgart (ots) - Nach Auffassung von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, ist das aus Bundestag und Bundesrat bestehende Zweikammersystem nicht mehr zeitgemäß. Daher fordert er zur Beseitigung der Demokratiedefizite des deutschen Föderalismus eine ...
Berlin (ots) - Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó hat für den 1. Mai die »größte Demonstration in der Geschichte Venezuelas« angekündigt. "Der Tag ist mit hohen Erwartungen und wachsender Spannung verbunden. Auch ein Gewaltausbruch scheint möglich", sagte der venezolanische Linksintellektuelle Edgardo Lander der in Berlin erscheinenden Tageszeitung ...
Hagen (ots) - Die seit Wochen von Oppositionspolitikern und Staatsrechtlern befeuerte Debatte über mögliche Interessenkonflikte des Medienministers und Verlegers Stephan Holthoff-Pförtner ließ diesem nur noch zwei Optionen: Ignorieren oder Reagieren. Der bundesweit bekannte Essener Rechtsanwalt mochte die Vorwürfe persönlich für unbegründet halten, weil er sehr ...
Stuttgart (ots) - Zum ersten Mal entlässt ein US-Staatsoberhaupt einen Ermittler, der gerade die mögliche Verstrickung des Weißen Hauses in staatsgefährdende Aktivitäten einer ausländischen Macht untersucht. Damit macht Trump sich der aktiven Vertuschung verdächtig. Dieser Präsident hat schon vorher wenig Respekt für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gezeigt - ganz besonders wenig für die Teilung der Gewalten, ...
Köln (ots) - Der türkische Kurdenpolitiker Mithat Sancar hat eine "Atmosphäre der Angst und totalen Repression" in der Türkei beklagt. "Das ganze Land lebt in Unsicherheit", sagte Sancar, der für die pro-kurdische Partei HDP im Parlament sitzt, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Willkürliche Verhaftungen nach dem vereitelten Putschversuch im Sommer ...
Mainz (ots) - Freitag, 9. Dezember 2016, 23:45 Uhr Nicht jedes Los gewinnt Erzählungen vom Rummelplatz Film des Mainzer Stadtschreibers Clemens Meyer Bekannte Schriftsteller werden zu Filmemachern: Im ZDF produziert Clemens Meyer, der Mainzer Stadtschreiber 2016, eine Dokumentation über einen legendären Rummelplatz in Leipzig. Clemens Meyer, der Schriftsteller der Underdogs, spricht auf der Leipziger Kleinmesse mit ...
Bielefeld (ots) - Der Putschversuch in der Türkei dauerte nur ein paar Stunden. Das Netz der Putschisten war zu klein, zu dünn, zu elitär. Die Säuberungswelle Erdogans aber dauert nun schon vier Wochen. Sie reicht weit über die Kreise der Putschisten hinaus. Schwarze Listen, die in den Schubladen der Regierungspartei AKP schlummerten, werden abgearbeitet. Darauf ...
Mainz (ots) - Clemens Meyer wird der Mainzer Stadtschreiber des Jahres 2016 und ist damit der 32. Träger des Literaturpreises. Zum ersten Mal wurde der Mainzer Stadtschreiber-Preis 1985 an die Schriftstellerin Gabriele Wohmann verliehen. Clemens Meyer wird, wie sein Vorgänger Feridun Zaimoglu, gemeinsam mit dem ...
ZDF-Fernsehrat / Verwaltungsrat
Mainz (ots) - Bei der künftigen Zusammensetzung des Fernsehrates sollen auch weiterhin Vertreter der politischen Parteien berücksichtigt werden, so eine Stellungnahme des Vorsitzenden des ZDF-Fernsehrates, Ruprecht Polenz. Die Gremien müssten so organisiert und besetzt sein, dass sie die Vielfalt des Gemeinwesens und die gesellschaftliche Pluralität ...
Diplomatic Council - Diplomatischer Rat
Berlin (ots) - Das Diplomatic Council (DC, www.diplomatic-council.org) fordert die Gleichberechtigung aller in der Vollversammlung der Vereinten Nationen vertretenen Staaten nicht nur bei der Nutzung, sondern insbesondere auch bei der Gestaltung des Internet. Die in dem globalen Think Tank organisierten Diplomaten aus mehr als 50 Ländern nennen diese Vision das "All Nations Internet". Der Chairman des Global Internet ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es ist normalerweise kein Unglück für die Demokratie, wenn ein Landesverfassungsgericht dem Gesetzgeber seine Grenzen aufzeigt. Die Richter sind buchstäblich dazu berufen, Parlamente und Regierungen an die eigenen Spielregeln zu erinnern und Auslegungsfragen zu klären. Beim Streit um die doppelte Nullrunde für höhere Beamte in NRW scheint in diesem gewöhnlichen Miteinander manches kaputt gegangen zu ...
Mainz (ots) - Samstag, 26. April 2014, 17.05 Uhr Länderspiegel mit Yve Fehring Deutschland trinkt - Alkoholkonsum für Millionen ein Problem Marode Straßen - Wer bezahlt für die nötigen Reparaturen? Bürger ziehen mit - Pumpspeicherwerk am Mittelrhein willkommen Hammer der Woche - Neuer Radweg endet mitten im Wald Wasser, Weite, Wind - Deutschlandreise an die Schlei Samstag, 26. April 2014, 17.45 Uhr Menschen, das ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es gehört zu den inzwischen akzeptierten Unsitten des politischen Geschäfts, dass Regierungsmitarbeiter Journalisten als "Kolleginnen und Kollegen" ansprechen. Zum wahrlich verqueren Rollenverständnis kommt es jedoch, wenn Ministeriumsangestellte nebenberuflich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf Sendung gehen. Wenn die Sprecherin des NRW-Arbeitsministers zugleich als WDR-Moderatorin auftritt, ...
Bonn (ots) - 05:10 Roswell Film von Robert Erickson, PHOENIX / Discovery/2003 Amateurpilot Kenneth Arnold war der erste Mensch, der ein Ufo gesehen hat. Er berichtete, dass er im Juni 1947 neun fliegende Objekte über den Bergen im Staat Washington gesehen hätte. Sie flogen in seiner Höhe, allerdings mit fast 3000 Stundenkilometern, was damals mit "irdischen" ...
