Bremerhaven (ots) - Die Polizei Bremerhaven bietet den Bürgerinnen und Bürgern an, bestimmte Strafanzeigen auch online zu erstatten. Nun wurde die Onlinewache um ein neues Modul erweitert, das es ab sofort ermöglicht, Hasskommentare direkt über das Portal zu melden. Dies ist ein weiterer Schritt im Kampf gegen ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 14.08.2024 Seit 2017 bietet die Polizei Bremen den Bürgerinnen und Bürgern an, bestimmte Strafanzeigen auch online zu erstatten. Nun wurde die Onlinewache um ein neues Modul erweitert, das es Bürgerinnen und Bürgern ab sofort ermöglicht, Hasskommentare direkt über das Portal ...
Presserat rügt Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht und den Opferschutz Der Deutsche Presserat hat auf seinen Sitzungen vom 11. bis 13. Juni insgesamt 23 Rügen ausgesprochen. Schauspieler in hilfloser Situation gezeigt BILD.DE wurde gerügt wegen der Berichterstattung über einen Schauspieler, der in ...
BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Hamburg (ots) - Der NDR veröffentlicht die gefälschten Hitler-Tagebücher von 1983 in einer kritischen Ausgabe mit wissenschaftlichen Kommentierungen des Politikwissenschaftlers Professor Hajo Funke von der FU Berlin. Sie stehen ab Donnerstag, 23. Februar, 18 Uhr, online auf NDR.de. Dem NDR ist es gelungen, die kompletten 60 Bände der "Hitler-Tagebücher" lesbar und ...
Zentralrat Deutscher Sinti und Roma
Wien / Berlin (ots) - Das Regime im Iran hat gestern - neben weiteren 7 Organisationen und 12 Einzelpersonen - die europäische Kampagne STOP THE BOMB auf die Sanktionsliste gesetzt. Wir sehen diesen Schritt als Bestätigung unserer jahrelangen Bemühungen, zur Isolation des Regimes beizutragen. Simone Dinah Hartmann, eine der GründerInnen von STOP THE BOMB, führt dazu aus: "Seit seiner Gründung 2007 hat STOP THE BOMB ...
Mainz (ots) - Das verheerende Echo auf diese Pressekonferenz im Bundeskanzleramt dürfte dem Hausherrn noch länger in den Ohren dröhnen. Man will es nicht glauben: Aber Bundeskanzler Olaf Scholz hat die knallharte Leugnung des Holocausts durch seinen Gast Mahmud Abbas vor der versammelten internationalen Presse einfach so stehen gelassen. Es gab keine unmittelbare Replik auf die ungeheuerliche Behauptung des ...
Berlin (ots) - Susanne Wasum-Rainer, die deutsche Botschafterin in Israel, und Jeremy Issacharoff, der israelische Botschafter in Deutschland, haben einen gemeinsamen Appell gegen Holocaustleugnung veröffentlicht. Zum 80. Jahrestag der Wannsee-Konferenz prangern sie in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel und ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Endlich ein Gesetz gegen Genozid-Leugnung für Bosnien: - Leugnung von Völkermordverbrechen soll bald unter Strafe stehen, ähnlich dem Verbot der Holocaust-Leugnung in Deutschland - Der Hohe Repräsentant will dafür notfalls Bonner Befugnisse nutzen - Serbische Politiker verhindern ein entsprechendes Gesetz seit ...
Bielefeld (ots) - HC/ Bielefeld- Herford- Bünde- Einsatzkräfte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld durchsuchten heute Morgen, 29.07.2020, in Bünde, an der Herforder Straße, die Wohnung eines Mannes, der im Verdacht steht, den Holocaust geleugnet und damit eine Volksverhetzung nach §130 StGB begangen zu haben. Hierzu postete er ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld Mitte/ Brackwede - Am Dienstag, 07.05.2019, fanden in der Bielefelder Innenstadt und im Bereich der JVA Bielefeld-Brackwede drei angemeldete Versammlungen statt. Die Polizei gewährleistete mit verstärkten Kräften - darunter unter anderem Beamte der Kripo, des Verkehrsdienstes, der ...
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld Brackwede - Die Polizei Bielefeld bereitet sich auf zwei für Dienstag, 07.05.2019, angemeldete Versammlungen in Bielefeld-Brackwede vor. Damit beide Versammlungen störungsfrei durchgeführt werden können, befindet sich die Polizei mit verstärkten Kräften im Einsatz. Die Polizei geht von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Die Gesellschaft für bedrohte Völker befürchtet, dass auf dem Westbalkan-Gipfel am Montag ein Gebietsaustausch zwischen Serbien und dem Kosovo im Fokus stehen wird. Eine Grenzverschiebung über die Köpfe der Betroffenen hinweg würde Flucht und neue Konflikte bringen. Stattdessen müssten sich beide Seiten zum Minderheitenschutz bekennen, Autonomierechte gewähren ...
Bielefeld (ots) - AR/Bielefeld - Mitte - Die Polizei Bielefeld bereitet sich auf elf für Samstag, den 10.11.2018, angemeldete demonstrative Aktionen in Bielefeld vor. Unter dem Motto "Mit 90 Jahren in Gesinnungshaft: Freiheit für Ursula Haverbeck!" führt die Partei "Die Rechte NRW" am Samstag, 10.11.2018, in der Zeit von 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr eine Versammlung mit Aufzug durch. Der Anmelder rechnet mit bis zu 500 ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Umgang mit Holocaust-Leugnern bei Facebook: Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich selbst untertroffen. Beiträge von Holocaust-Leugnern will er nicht von seiner Plattform verbannen, und er sagt: "Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen." Juristisch ist Zuckerberg auf der sicheren Seite, ist die ...
Straubing (ots) - Nun wird die Meinungsfreiheit in den USA besonders hochgehalten, und die Holocaust-Leugnung steht dort nicht unter Strafe. Das aber macht Zuckerbergs Erklärung nicht besser. Denn künftig können Facebook-Nutzer jeden Unsinn verbreiten, können sich nach Lust und Laune in Verschwörungstheorien ergehen und brauchen sich bloß auf ihre Dummheit zu berufen. Dann sind sie vor den Facebook-Zensoren sicher: ...
Berlin (ots) - Beschwerdeverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz müssen nun zur Verfügung stehen Mit Ablauf der dreimonatigen Übergangsfrist am 31. Dezember 2017 entfaltet das von Bundestag und Bundesrat im Sommer verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz seine volle Wirksamkeit. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Köln (ots) - Michael Bertrams: Dem Versuch der AfD, die NS-Vergangenheit umzudeuten, entgegenwirken - Kritik an AfD-Chefin Petry Köln. Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat eine konsequente Ahndung des Leugnens oder Verharmlosens der NS-Verbrechen ...
Berlin (ots) - Am 31. Mai fand die Preisverleihung beim iranischen Holocaust-Karikaturen Wettbewerb statt, der antisemitische und den Holocaust leugnende Karikaturen prämierte. Die Preise wurden von Majid Mollanoroozi vergeben, Direktor des Teheraner Museums für Zeitgenössische Kunst und Visual Arts Direktor im iranischen Ministerium für Kultur und Islamische ...
Berlin (ots) - Die europaweite Kampagne STOP THE BOMB fordert in einem offenen Brief den deutschen Außenminister Steinmeier auf, bei seiner Iran-Reise die iranische Holocaust-Leugnung und den antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerb öffentlich, scharf und unmissverständlich zu ächten: "Die Leugnung der Shoah ...
Hamburg (ots) - Die Hamburger Polizei hat am Mittwoch, 30. Mai, die Wohnung eines 47-jährigen Mannes aus der Neonazi-Szene durchsucht. Gegen den Mann aus dem Stadtteil Altona-Nord wird seit Februar 2012 wegen des Verdachtes der Volksverhetzung ermittelt. Nach Informationen des "Hamburg Journal" im NDR Fernsehen handelt es sich bei dem Verdächtigen um den Anmelder der ...
Berlin (ots) - Die Piratenpartei. Überall. Vom Bundesparteitag in Neumünster berichteten Fernsehsender live, am Morgen bildete sich eine lange Schlange vor der Akkreditierung. Die Piraten sind die Medienlieblinge der Stunde - weil es etwas über sie zu berichten gibt. Wahlerfolge, immer neue Umfragehöchstwerte, ein Problem mit Rechtsextremismus. Davon, so liest man anderswo, habe man sich nun erfolgreich abgegrenzt. ...
Mainz (ots) - Rund 110 NPD-Funktionäre und deren Mandatsträger haben in den vergangenen zehn Jahren ca. 120 Straftaten begangen oder wurden solcher beschuldigt. Das bedeutet: Im Durchschnitt verging kein Monat, ohne dass ein Repräsentant der NPD eine Straftat verübt hat oder dass gegen einen von ihnen ermittelt ...
Konrad Adenauer Stiftung e. V.
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages 2012 verwies Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a.D. und Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, auf der Konferenz "Entwicklung des Antisemitismus im 21. Jahrhundert" in Brüssel auf die besondere Verantwortung Deutschlands und der Europäischen Union im Kampf gegen ...
Berlin (ots) - Die Bundesregierung sieht bei der Priesterbruderschaft St. Pius X. "keine hinreichenden verdachtsbegründenden Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Aktivität" - die katholische Traditionalistenvereinigung wird deshalb vom Bundesamt für Verfassungsschutz nicht beobachtet. Auch zukünftig ist das nicht geplant, wie aus einer dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) vorliegenden Antwort von ...
Mainz (ots) - Die deutsche Piusbruderschaft hat einen einschlägig bekannten Rechtsextremisten als Referenten engagiert. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz". Unter dem Titel "Überfremdung und Islamisierung Europas" sind für diese Woche mindestens zwei Vorträge des österreichischen ...
