Ergebnis der Suchanfrage nach Sachverhaltes

Territoriales Führungskommando der Bundeswehr

Vorkommnisse in der Bundeswehrkaserne Köln-Wahn

Köln / Berlin (ots) - Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr bestätigt, dass die Bundeswehrkaserne Köln-Wahn in Nordrhein-Westfalen seit dem Morgen des 14. August 2024 geschlossen wurde. Derzeit arbeiten wir zur Aufklärung des Sachverhaltes sehr eng und vertrauensvoll mit den zuständigen Ermittlungsbehörden zusammen. Bundeswehrangehörigen die möglicherweise im Zusammenhang mit dem Vorfall zu Schaden ...

Schertz Bergmann Rechtsanwälte

Presseerklärung zu Alexander Zverev

Berlin (ots) - Aus Anlass der heutigen Presseinformation der Berliner Justiz zu einem Strafverfahren gegen Alexander Zverev am Amtsgericht Tiergarten nehmen wir als seine Presseanwälte hierzu wie folgt Stellung: Herr Zverev weist den gegen ihn erhobenen Vorwurf zurück. Die dem Strafbefehl allein zugrundeliegenden Behauptungen der Anzeigeerstatterin sind bereits durch ein rechtsmedizinisches Gutachten des anerkannten ...

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)

Datenschutz contra Steuerpflicht / Finanzamt darf Unterlagen zu Mietverträgen anfordern

Straubinger Tagblatt

Untersuchungsausschuss - Scholz muss endlich aufklären

Straubing (ots) - Das hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz selbst eingebrockt: Wer bei der Aufklärung eines wahrlich aufklärungsbedürftigen Sachverhaltes eine derart schlechte Figur macht, der darf sich nicht wundern, wenn die Opposition genauer hinschaut. Es gibt Fragen zu seiner alten Hamburger Wirkungsstätte, aber auch zu seiner Rolle im Bund. (...) Für den Bundeskanzler wird die Angelegenheit in jedem Fall ...

HERTHA BSC GmbH & Co. KGaA  

Stellungnahme Hertha BSC

Entgegen der Erklärung vom vergangenen Freitag (30.09.22), uns bis zu einer umfassenden Klärung und Bewertung des Sachverhalts durch die Experten einer von uns beauftragten Kanzlei in der Öffentlichkeit dazu nicht weiter zu äußern, möchten wir aufgrund der per Facebook getätigten Veröffentlichungen unseres Aktionärs Lars Windhorst vom heutigen Tag (05.10.22) Stellung nehmen. Die Gremien des Hertha BSC e.V. haben nach Erscheinen des Artikels in der Financial Times ...

PIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung

Presseinformation zur aktuellen Berichterstattung / Raketen des Kalibers 110mm

Koblenz (ots) - Der SPIEGEL berichtet in seiner Ausgabe vom 08.01.2022 über ca. 33.000 in verschiedenen Munitionsdepots der Bundeswehr gelagerte Raketen des Kalibers 110 mm, die gemäß der Berichterstattung hochexplosives Nitroglyzerin absondern und damit eine Gefährdung darstellen würden. Der Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: Die zwischen 1981 und 1989 ...

Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP)

Der Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (BDP) fordert den konsequenten Einbezug psychologischer Expertise bei sozialrechtlichen Fragestellungen!

Eine aktuelle Umfrage des Berufsverbandes Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (BDP) unter seinen 11.000 Mitgliedern belegt die Bedeutung psychologischer Expertise bei sozialrechtlichen Fragestellungen. Gleichzeitig wird aber auch deutlich, dass diese Expertise von Sozialgerichten und Versicherungsträgern ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Motschmann: Ehemaliges DDR-Polizeigefängnis für die breite Öffentlichkeit zugänglich machen

Berlin (ots) - Ein wichtiger Gedenk- und Bildungsort soll in der Berliner Keibelstraße entstehen Mitglieder der Arbeitsgruppe Kultur und Medien haben am heutigen Donnerstag das ehemalige DDR-Polizeigefängnis in der Berliner Keibelstraße besichtigt und sich über die aktuellen Planungen informiert. Diese sehen ...

McMakler

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Kündigung auf Eigenbedarf: Kann ein Mieter unkündbar werden?

Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte

VW-Abgasskandal: Landgericht Oldenburg nimmt VW-Spitze beim Wort und deckt Widersprüche auf - haben wir jetzt auch in Deutschland ein öffentliches Geständnis?

Köln (ots) - Das Landgericht Oldenburg wartet mit einem weiteren bemerkenswerten Beschluss auf, der Volkswagen wohl einiges Kopfzerbrechen bereiten wird (LG Oldenburg Beschluss vom 21.06.2019 Az. 6 O 1791/18). So wurde dem Konzern in einem von der Kölner Kanzlei Rogert & Ulbrich geführten Prozess vom Gericht im ...

NAIMA Strategic Legal Services GmbH

Gründer stemmen sich gegen Liquidation der envion AG - Kantonsgericht Zug urteilt auf Grundlage unwahrer Angaben von Verwaltungsratspräsident Matthias Woestmann

Berlin (ots) - Nach Informationen der Trado GmbH zirkuliert derzeit ein interessierter Kreis aus dem Umfeld der envion AG einen nichtöffentlichen Entscheid des Kantonsgerichtes Zug (Schweiz) vom 14.11.2018 über die Liquidation der envion AG. Laut diesem Entscheid solle die envion AG liquidiert werden, weil der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Motschmann/Bernstein: Keibelstraße als Erinnerungsort ausbauen

Berlin (ots) - Ehemaliges DDR-Polizeigefängnis in Berlin muss für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden Nach einer Besichtigung des ehemaligen DDR-Polizeigefängnisses in der Berliner Keibelstraße erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Motschmann und die Obfrau im Kulturausschuss, Melanie Bernstein: ...

Christlicher Medienverbund KEP e.V.

Gekreuzigter Osterhase: ZDF-Intendant entschuldigt sich für Verletzung religiöser Gefühle / Beschwerde soll Thema im Fernsehrat werden

Wetzlar (ots) - In einer offiziellen Reaktion hat ZDF-Intendant Thomas Bellut Verständnis für eine Programmbeschwerde des Christlichen Medienverbundes KEP geäußert - und um Entschuldigung gebeten. Die Programmbeschwerde richtete sich gegen einen Beitrag der "heute-show" vom 6. April, in dem die ...

REPGOW Kanzlei für neue Medien

REPGOW erlangt einstweilige Verfügung gegen Facebook

Regensburg / Frankfurt am Main (ots) - Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von Facebook-Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. "Die Begründung des Landgerichts zerlegt sämtliche Argumente von Facebook und zerstört den Mythos vom ´virtuellen Hausrecht`", so Kanzleiinhaber Dr. Christian Stahl. Ein Mandant der Kanzlei REPGOW ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Bundeswehr entfernt "Stalag"-Schild aus Camp in Afghanistan

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Bundeswehr hat das Schild mit dem umstrittenen Schriftzug "Stalag 13", das sich offenbar lange Zeit auf dem Gelände eines Militärcamps in Masar-e-Sharif (Afghanistan) befand, abgebaut. "Sofort nach Bekanntwerden des Sachverhaltes sind durch das Einsatzführungskommando der ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

Recherche von Handelsblatt und Monitor - Söders Wohnungsdeals im Zwielicht: Geldwäsche-Verdacht im Umfeld des GBW-Verkaufs / Opposition erwägt Untersuchungsausschuss

Köln (ots) - Neue Details zum Verkauf der bayerischen Wohnungsgesellschaft GBW im Jahr 2013 bringen die bayerische Landesregierung und den designierten Ministerpräsidenten Markus Söder in Erklärungsnot. Das berichten das ARD-Magazin MONITOR (Donnerstag, 22.00 Uhr, Das Erste) und Handelsblatt (Donnerstagausgabe) ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

"Greenwatch": Versuch der anonymen Einflussnahme auf den Bundestagswahlkampf

Hamburg (ots) - Anonyme Betreiber eines Blogs und einer Facebook-Seite haben mit aufwändig gestalteten Videos und Grafiken während des Bundestagswahlkampfes Stimmung gegen die Partei Bündnis 90 / Die Grünen gemacht. Dagegen hat die Partei nach Informationen von NDR und Süddeutscher Zeitung bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen anwaltliche ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Einladung zur Pressekonferenz: Deutsche Umwelthilfe präsentiert neue, erschreckende NOx-Abgaswerte und zeigt, wie die Hersteller die CO2-Angaben fälschen

Berlin (ots) - Aktuelle Straßenmessungen des Emissions-Kontroll-Instituts zeigen einen neuen negativen Spitzenreiter ausgerechnet bei einem süddeutschen Hersteller Im September 2016 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erste Ergebnisse von sogenannten RDE Messungen (Real Driving Emissions) des ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Rentenvorschlag der Bundesbank Die Antwort ist zu schlicht Carsten Heil

Bielefeld (ots) - Die Bundesbank hat recht, aber nur teilweise. Die Geldexperten haben völlig richtig die langfristige Lage der Rentenversicherungssysteme in Deutschland analysiert. Die Antwort, die sie auf die drängenden Fragen geben, ist jedoch zu schlicht. Tatsächlich ist die Altersvorsorge ...

mzs Rechtsanwälte

Dieselgate: Neue Hinweise sprechen gegen Winterkorns angebliche Unwissenheit

Düsseldorf (ots) - Nach der "Gottweis-Notiz", die belegt, dass Ex-VW-Chef Winterkorn bereits im Mai 2014 über drastisch erhöhte Abgaswerte und bevorstehende Untersuchungen der US-Umweltbehörden informiert wurde, sind neue Hinweise aufgetaucht. Sie schwächen die Argumentation des VW-Konzerns, man sei sich der Tragweite dieser Information nicht bewusst gewesen. ...

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

VW Skandal Rücktritt, Schadensersatz - Schiedsgutachter bescheinigt gute Erfolgsaussichten

Lahr (ots) - Ein von der schleswig-holsteinischen Rechtsanwaltskammer benannter Schiedsgutachter in einem Verfahren der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im VW-Skandal gegen die ARAG Rechtsschutzversicherung kommt zu dem Ergebnis, dass hinsichtlich der zivilrechtlichen Ansprüche gute Erfolgsaussichten bestehen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kölner Polizeipräsident ließ sich im SEK-Skandal erst nach 22 Tagen informieren

Düsseldorf (ots) - Im Misshandlungs- und Mobbingskandal bei einem Spezialeinsatzkommando (SEK) des Kölner Polizeipräsidiums belastet ein neues Papier von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) indirekt auch den Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers. In seiner noch unveröffentlichten Antwort auf eine Kleine ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Griechische Euphemismen. Kommentar von Alexander Marinos zu "Umschuldung"

Essen (ots) - Wer "Arbeitnehmer freistellt", statt sie zu "entlassen", oder vom "Verteidigungsfall" statt vom "Krieg" spricht, der benutzt Euphemismen. Der Begriff "Euphemismus" stammt natürlich (!) aus dem Griechischen und beschreibt die Beschönigung eines negativen Sachverhaltes; es handelt sich also - zungenbrecherisch - um ein "Glimpfwort". Nun erweist sich auch ...

Gleichklang Limited

Vegan auch bei Fleischessern sehr beliebt

Hannover (ots) - Eine Online-Umfrage der Partnerbörse www.Gleichklang.de und des Internet-Portals www.vegan.eu zeigt, dass Fleischesser mehrheitlich den Argumenten für die vegane Ernährung zustimmen. Außerdem gaben mehr als 42% der befragten Fleischesser an, dass sie selber gerne vegan leben würden. Immer mehr Menschen ernähren sich vegan, essen also kein Fleisch, keinen Fisch, keine Milch und keine Eier. Die Online ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

Deutsche Post lässt immer häufiger Mitarbeiter für Arbeitsunfälle zahlen

Hamburg (ots) - Die Deutsche Post verlangt von immer mehr Brief- und Paketzustellern Schadensersatz. Das hat eine interne Auswertung der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di ergeben, die NDR Info vorliegt. Danach hat der im DAX notierte Konzern allein 2013 von Arbeitnehmern Regresseinnahmen in Höhe von annähernd 1 Million Euro erzielt. Verglichen mit den beiden ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler.

Osnabrück (ots) - Steuerzahlerbund: Ausgewogenes Urteil im Fall Hoeneß Präsident Holznagel sieht "weder Promi-Malus noch Promi-Bonus" für Hoeneß Osnabrück.- Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, hat das Urteil gegen Uli Hoeneß als "ausgewogen" bezeichnet. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte er: "Das Urteil ...

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Auf Augenhöhe Zur Schiedsstelle für mutmaßliche Bergbauschäden

Cottbus (ots) - Formal scheint alles ausreichend geregelt. Wer meint, der Bergbau sei schuld an Wandrissen und vertrockneten Bäumen auf seinem Grundstück, kann eine Entschädigung beantragen. Das Bergbauunternehmen nimmt dann auf eigene Kosten eine Prüfung des Sachverhaltes vor. Auch wenn der Bergbau dafür unabhängige Gutachter heranzieht, der Verdacht der ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Parlament will LKA-Neubau des BLB in Düsseldorf untersuchen

Düsseldorf (ots) - Der NRW-Landtag will die Kostenexplosion beim Neubau des Landeskriminalamtes in Düsseldorf durch den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) aufklären. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen gemeinsamen Antrag aller Landtagsfraktionen, dem das Parlament in der kommenden ...

Quirin Privatbank AG

Mehr Rechte für geschädigte Privatanleger erforderlich

Berlin (ots) - - Stärkung der Verbraucherinteressen vom Kabinett beschlossen - Gesetzliches Beschwerdeverfahren für Privatanleger unabdingbar Der Berufsverband Deutscher Honorarberater e.V. (BVDH) begrüßt das Gesetz zur Neuordnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin). Es soll künftig Beschwerden von Verbrauchern und Verbraucherverbänden bei falscher Anlageberatung auf eine gesetzliche Grundlage ...

Vier Pfoten - Stiftung für Tierschutz

VIER PFOTEN informiert: Zeuge von Tierleid - was tun?

Hamburg (ots) - Das Kaninchen von Bekannten hinkt, trotz mehrfacher Aufforderung bringt es keiner zum Tierarzt. Der Nachbar schlägt seinen Hund. Während des Spaziergangs sieht man abgemagerte Tiere auf einer Weide stehen. Wie soll man sich da verhalten? "Menschen, die Tiere verwahrlosen lassen, sie schlagen, misshandeln oder sie trotz Erkrankung nicht tierärztlich behandeln lassen, verstoßen gegen das Deutsche ...