Ergebnis der Suchanfrage nach spd

PHOENIX

Roderich Kiesewetter (CDU): Die AfD ist keine normale Partei und Opposition

Bonn (ots) - In der Diskussion über einen neuen Umgang mit der AfD bei organisatorischen Fragen im Bundestag hat sich der stellvertretende Vorsitzende des parlamentarischen Kontrollgremiums Roderich Kiesewetter (CDU) kritisch gegenüber der AfD positioniert: "Ich kann nur sehr deutlich sagen, dass die AfD keine normale Partei ist und auch keine normale Opposition", ...

wirfahren.de

"Stoppt den Preiswahnsinn - Mobilität für alle": Mietwagen-Demo gegen geplante Mindestpreise in München

Hamburg (ots) - Unter dem Motto "Stoppt den Preiswahnsinn - Mobilität für alle" veranstaltet der Bundesverband "wirfahren - Initiative Mietwagen Services" am Mittwoch, den 16. April 2025, ab 11 Uhr eine Demonstration in München gegen die angekündigten Mindestpreise für Mietwagen-Fahrdienste. Aufstellort ist die ...

INTERHYP AG

Immobilienpreise steigen auch im neuen Jahr / Markt trotz Zinsanstiegs attraktiv

München (ots) - - Trend bei Immobilienpreisen hält an - Schuldenpaket sorgt für Zinsanstieg - Abwarten ist keine gute Strategie für Kaufinteressierte Im vergangenen Jahr sind die Preise für Immobilien in jedem Quartal gestiegen. Diese Entwicklung hält auch im ersten Quartal 2025 an, wie die Auswertung der über Interhyp abgeschlossenen Finanzierungen ergibt. Der ...

Initiative Deutsche Zahlungssysteme e.V.

Wahlfreiheit beim Bezahlen: Künftige Bundesregierung setzt sich für Akzeptanz digitaler Bezahlverfahren ein

DIE PAPIERINDUSTRIE e.V.

DIE PAPIERINDUSTRIE zum Koalitionsvertrag: Viel Gutes und viel Finanzierungsvorbehalt

PHOENIX

SPD-Generalsekretär Miersch: Koalitionsvertrag ist kein SPD-Parteiprogramm

Berlin/Bonn (ots) - Der kommissarische SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hofft auf eine breite Zustimmung der Parteibasis beim SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag: "Ich gehe davon aus, dass die überwiegende Anzahl der Mitglieder mit Ja stimmen wird", sagte Miersch im phoenix-Interview. Es sei allerdings noch viel Arbeit durch die Orts- und ...

Meteor

Automobilzulieferer Meteor ist wieder auf Wachstumskurs

nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag: Gespielte Empörung - Kommentar zum Streit zwischen SPD und CDU um den Mindestlohn

Berlin (ots) - Was ist das wieder für ein Theaterdonner? Das fragt man sich angesichts der lautstarken Empörung aus den Reihen der SPD über Äußerungen des Kanzlers in spe zum Mindestlohn. Der CDU-Chef hatte am Wochenende mitgeteilt, es sei nicht ausgemacht, dass die Entgeltuntergrenze schon 2026 auf 15 Euro steige. Nun pochen namhafte Sozialdemokraten feste auf ...

Frankfurter Rundschau

Eiertanz um den Mindestlohn

Frankfurt (ots) - Die Sehnsucht nach einer Regierung, die den Vorwärtsgang einlegt, ist in der Bevölkerung groß. Das liegt daran, dass der Leidensdruck bei den Menschen hoch ist: schlechte Infrastruktur, zu viel Bürokratie, hohe Preise, unzureichend ausgestattete Schulen, schwierige Bedingungen für die Pflege, Sorge wegen der internationalen Lage und, und, und. Dieser Verantwortung müssen Union und SPD gerecht werden. Der Wahlkampf ist vorüber. In der sensiblen Phase ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Schwarz-Rot schröpft die Bürger weiter statt sie endlich zu entlasten

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

NRW-Juso-Chefin: "Koalitionsvertrag nicht zustimmungsfähig"

Essen (ots) - Die Vorsitzende des SPD-Parteinachwuchses in NRW, Nina Gaedike, rät den SPD-Mitgliedern bei der am Dienstag beginnenden Mitgliederbefragung, gegen den K-Vertrag mit der Union zu stimmen. "Dieser Koalitionsvertrag ist nicht zustimmungsfähig", sagte Gaedike der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgaben, Online und Print). Die Juso-Landeschefin ...

Deutscher Volkshochschul-Verband

Die große Deutschlandreform braucht die Weiterbildung / Koalitionsvertrag kündigt umfassende Erneuerung an. DVV fordert zügige Konkretisierung bildungspolitischer Zusagen

Bonn (ots) - Die künftigen Regierungsparteien versprechen in ihrer Vereinbarung nicht weniger als eine umfassende Erneuerung des Landes. Damit wollen sie Herausforderungen begegnen, die sie als historisch bezeichnen. Zu Recht, findet Julia von Westerholt, Direktorin des Deutschen Volkshochschul-Verbandes: "Wir ...

IKK Südwest

„Koalitionsvertrag bleibt ein finanzpolitisches Feigenblatt“

Straubinger Tagblatt

Streit zwischen Union und SPD

Straubing (ots) - Die Sache mit dem Finanzierungsvorbehalt, unter dem alles steht, macht das Durcheinander perfekt. Natürlich kann nur so viel Geld ausgegeben werden, wie da ist. Der Punkt allerdings ist: Es sind reichlich Euros vorhanden. (...) Merz und die anderen müssten sich bloß mal einig sein, was für sie Priorität hat. Das öffentliche Gezerre um diese Frage nervt die Bevölkerung, verstärkt laut Umfragen den Zuspruch für die AfD und gefährdet die Zustimmung ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Versorgung in Gefahr - Diagnose Ärztemangel“

Wir versorgen Deutschland

WvD: Hilfsmittelversorgung bleibt Randnotiz – trotz großer Worte im Koalitionsvertrag

journalist - Magazin für Journalist*innen

#RefoundingDemocracy2025: Neues Policy Paper fordert verlässliche Rahmenbedingungen für resilienten Journalismus und demokratische Medienvielfalt

AOK-Bundesverband

AOK für mehr Qualität und Effizienz durch verbindliche Primärversorgung

Berlin (ots) - Reimann: Verabredungen von Union und SPD zur ambulanten Versorgung sind "echter Lichtblick" im Koalitionsvertrag Der AOK-Bundesverband lobt die konkreten Verabredungen im Koalitionsvertrag zur ambulanten Versorgung: "Ein echter Lichtblick im Gesundheitskapitel des Koalitionsvertrags ist die Vereinbarung der zukünftigen Koalitionäre, auf ein ...

Badische Zeitung

Mindestlohn: Nicht alles ist gleich Streit / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg (ots) - Die "Badische Zeitung" aus Freiburg schreibt zu Merz/Mindestlohn: "Ja, SPD-Chef Lars Klingbeil hatte vorige Woche gesagt, "der Mindestlohn wird im Jahr 2026 auf 15 Euro steigen". Und nun hat CDU-Chef Friedrich Merz erklärt, womöglich komme man erst 2027 auf diesen Betrag. Geht es also schon los mit dem Streit zwischen dem designierten Kanzler und ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Steuersenkung "nicht fix": Streitet Schwarz-Rot schon? Lasst Merz doch erstmal starten!

Osnabrück (ots) - Regierungshandeln in Deutschland lief in den vergangenen Jahren nach einem eingeübten Dreischritt des Grauens: lange Verhandlungen unter den Koalitionären, oft melodramatisch bis in die Nacht gezogen. Dann, Schritt zwei, die Pressekonferenz zur glücklichen Einigung. Und schließlich: das große Zurückrudern, bei dem alle erklären, warum der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Steuersenkung "nicht fix": Streitet Schwarz-Rot schon? Lasst Merz doch erstmal starten!

Osnabrück (ots) - Regierungshandeln in Deutschland lief in den vergangenen Jahren nach einem eingeübten Dreischritt des Grauens: lange Verhandlungen unter den Koalitionären, oft melodramatisch bis in die Nacht gezogen. Dann, Schritt zwei, die Pressekonferenz zur glücklichen Einigung. Und schließlich: das große Zurückrudern, bei dem alle erklären, warum der ...

Straubinger Tagblatt

Pressestimme zu Friedrich Merz

Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Viele Bürger haben gedacht, es gibt es demnächst mehr Netto vom Brutto. Schließlich haben sich Union und SPD auf Entlastungen bei der Einkommenssteuer geeinigt. Doch nun gibt der CDU-Chef den Tiefstapler, die Entlastung für kleine und mittlere Einkommen sei "nicht fix". Auch einen gesetzlichen Automatismus beim Mindestlohn gebe es nicht. Bei der SPD klingt das Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Büdenbender prangert Kürzung von Entwicklungshilfe an: Das kostet Menschenleben/Unicef-Schirmherrin kritisiert auch Sparvorhaben der künftigen Koalition -"Keine gute Entwicklung

Köln (ots) - Elke Büdenbender, Schirmherrin von Unicef Deutschland, hat die Kürzungen in der Entwicklungsarbeit scharf kritisiert. "Das kostet Menschenleben", sagte die Frau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Büdenbender wandte sich auch die im ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Städte- und Gemeindebund sieht in Koalitionsvertrag Chance für Migrationswende / André Berghegger: Flüchtlingshilfe nach wie vor an Belastungsgrenze

Osnabrück (ots) - André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, lobt den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Würden die Maßnahmen darin umgesetzt, "dann kommen wir zu einer Migrationswende". Seit Beginn des Ukraine-Krieges seien mehr als zwei Millionen Menschen aus der ...